Nach Wahldebakel in Brandenburg: Immer mehr Kritik an Schröder - 500 Beiträge pro Seite

[Jarrod21]

Schröder soll sich mehr um die SPD kümmern


Bundeskanzler Schröder hat beteuert, trotz des Desasters bei den Kommunalwahlen in Brandenburg auf Reformkurs bleiben zu wollen. Doch kurz vor dem Parteitag rutschen immer mehr traditionelle SPD-Themen in den Leitantrag.



Berlin - Nach der verheerenden Niederlage der SPD in Brandenburg (minus 15,4 Prozentpunkte) sagte Schröder, zu seinem Reformkurs gebe es keine Alternative. Viele Parteimitglieder sehen dies anders als der Kanzler. Die innerparteiliche Kritik an den geplanten Sozialreformen wird immer herber.

Und die Kritiker der Regierungspolitik haben Erfolg. Einem Bericht der "Berliner Zeitung" zufolge hat die Parteiführung den Leitantrag für den kommenden Parteitag Mitte November in Bochum bereits deutlich abgemildert. Ganze Passagen mit ökonomischen Analysen zu Arbeitslosigkeit und Tarifautonomie aus früheren Entwürfen des Antrags mit dem Titel "Unser Weg in die Zukunft" seien gestrichen worden. Stattdessen hätten traditionelle SPD-Themen Eingang in den Leitantrag gefunden.

So habe die Antragskommission unter Leitung des rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Kurt Beck aus dem Antrag des Parteivorstands unter anderem eine Analyse der deutschen Arbeitsmarkt-Misere und der "heimischen Ursachen der langfristigen Wachstumsschwäche" gestrichen. Als Grund für die Wachstumsschwäche waren die "im internationalen Vergleich relativ kurzen Wochen- und Lebensarbeitszeit" ausgemacht worden. Gestrichen worden seien auch Hinweise auf einen künftigen flexibleren Umgang der SPD mit Flächentarifverträgen.

Als Reaktion auf die brandenburgische Wahlschlappe gab es auch an der Person Schröders Kritik. SPD-Politiker ermahnten den Kanzler, seine Pflichten als Parteichef nicht zu vernachlässigen. Schröder müsse das Amt des Parteivorsitzenden auch wahrnehmen, sagte der saarländische SPD-Landesvorsitzende Heiko Maas der "Bild"-Zeitung. Auch der Juso-Vorsitzende Niels Annen forderte, Schröder müsse sich mehr um die Partei kümmern.

Der ostdeutsche SPD-Bundestagsabgeordnete Markus Meckel forderte als Konsequenz aus der Wahlniederlage eine strategische Neuausrichtung der Partei in den neuen Ländern. "Wir brauchen eine geschlossene Strategie, wie wir die Angleichung der Lebensverhältnisse in Ost und West möglichst schnell erreichen", sagte Meckel der "Mitteldeutschen Zeitung". Die Kluft zwischen neuen und alten Ländern nehme seit einiger Zeit wieder zu. Zum Reformkurs gebe es aber keine Alternative.

[moneyfutsch]

[Jarrod21]

Die SPD ist dabei sich selbst zu zerfleischen.