SPD will Reformkurs fortsetzen - 500 Beiträge pro Seite

[Neufundlnder]

Trotz der Wahlniederlage in SH will die SPD ihren Reformkurs fortsetzen, so heute Müntefering.
Reformen ???
Welche ???
Ich kenne keine.
Karnevalsscherz ???

[robbinett]

Du hast die wichtigsten Reformen des letzten Jahrzehnts vergessen:

Die "Schwule-und-Lesben-dürfen-heiraten"-Reform, und
die "Dosenpfand"-Reform.

Weiter so Gerd

[Lassemann]

Was für Reformen?

[puhvogel]

Der Dosenpfand wird noch weiter reformiert! Es geht voran.

[Blue Max]

Die Worte "Reformen" und "fortsetzen" klingen unter Rot-Grün wie finstere Drohungen...

[1121]

Reformen?

Ach so! Die Steuererhöhungen! Soso, die werden fortgesetzt. Na dann.

[Blue Max]

Wer unter Rot-Grün das Wort "Reform" hört, sollte ganz schnell nach seinem Geldbeutel greifen...

[Blue Max]

Was hat die SPD denn so seit 1998 reformiert ?

Ausser dass die Schwulen jetzt heiraten dürfen, Prostituierte legal arbeiten und sozialversichert sind, Ausländer vereinfacht einen Doppelpass bekommen können...

[SchwarzerLord]

Reformen? Hab ich 4,5 Jahre was verpaßt? Vielleicht dürfen Schwul-lesbische Hunde Bacardi-Mix-Dosen dann steuerfrei beim Erwerb einer Zwangsriesterrente gegen einen Gratis-Pisa-Test eintauschen?

[Blue Max]

Demnächst gibt es dann auch Pfand auf Kartoffeln und Aepfel...und das Pfand bekommt man bei Rückgabe der Schalen zurück.

Auch über ein Kondompfand wird bereits nachgedacht...

[Lifetrader]

und nicht zu vergessen die "Riester-Rente", die kaum einer will, weil zu bürokratisch und kompliziert. Nach Eichels aktuellen Steuerplänen, werden langfristig orientierte Aktien- und Fondssparer zusätzlich geschröpft.

Vielleicht erinnern sich auch noch einige daran, dass vor ein paar Wochen dem Kanzler selbst diese Bezeichnung ein Dorn im Auge zu sein schien, weshalb er öffentlich für eine Umbenennung plädierte. Ich denke, diese Erklärung war Ausfluss seines Egos, da nicht sein Name mit diesem "Jahrhundertwerk" verbunden und damit unsterblich würde, sondern der seines inzwischen gefeuerten Sozialministers Walter R.

[puhvogel]

Na Leute, in der letzten Regierungsperiode gab es noch Gesetze, die dann "Reform" genannt wurden. Aber außer dem Dosenpfand (von Töpfer) und dem legendären Steuervergünstigungsabbaugesetz kam in den vergangenen 5 Monaten doch kein Gesetz zustande, oder habe ich da was wichtiges verpasst?
Nun verlegt sich der Schröder auf die Außenpolitik. Um ein berühmtes Zitat zu variieren:

Schröder will von seinen innenpolitischen Schwierigkeiten ablenken. Das ist eine beliebte Methode. Das hat auch Bush schon gemacht.

*Kringelig lach*

[1121]

Scholz: Kein Grund für politische Kursänderung

Es bleibt alles beim Alten - wenigstens vorerst: Nach
der verheerenden SPD-Niederlage bei den
Kommunalwahlen in Schleswig-Holstein sieht
SPD-Generalsekretär Olaf Scholz keinen Grund für eine
Kursänderung der Bundespartei. Es werde noch etwas
dauern, bis die Umfragewerte wieder anstiegen, sagte
Scholz im Westdeutschen Rundfunk. Man könne nicht
"per Knopfdruck" alles wieder in die richtige Richtung
bewegen. Die SPD sei dabei, die notwendigen
Reformen auf den Weg zu bringen.

Diskutieren Sie mit: Die Politik der Berliner Regierung

Regierungserklärung Schröders abwarten
Bundeskanzler Gerhard Schröder, werde in seiner Regierungserklärung am 14. März
die Grundzüge für eine Reform vorstellen. Scholz lehnte es strikt ab, einen
SPD-Sonderparteitag einzuberufen. Auf dem regulären Kongress im November werde
es eine sorgfältige Debatte über den Kurs der Partei geben.

Schwere Verluste der SPD
Die SPD war nach den schweren Verlusten in Hessen und Niedersachsen vor vier
Wochen auch im nördlichsten Bundesland von 42,4 auf 29,3 Prozent abgestürzt. Die
CDU legte nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis von 39,1 auf 50,8 Prozent zu.
Für die Grünen stimmten 8,4 Prozent (6,8), für die FDP 5,7 Prozent (4,8), für den
Südschleswigschen Wählerverband 2,5 Prozent (2,9). Die Wahlbeteiligung war mit 54,4
Prozent (1998: 62,8 Prozent) so niedrig wie nie zuvor in Schleswig-Holstein.

CDU deutlich vorn
Die CDU wurde landesweit zur stärksten kommunalen
Kraft. Von den elf Landkreisen verlor die SPD die
sieben bisher von ihr dominierten an die CDU. In den
anderen drei Kreisen baute die CDU ihren Vorsprung
aus. Auch in den vier kreisfreien Städten Kiel, Lübeck,
Flensburg und Neumünster liegt die CDU jetzt vor der
SPD. Heute will sich der CDU-Landesvorstand in
Neumünster treffen. In Kiel tagt die Spitze der Grünen,
während der FDP-Landesvorstand in Bad Bramstedt
(Kreis Segeberg) zusammen kommt. Der Südschleswigsche Wählerverband (SSW) will
heute in Flensburg über das Ergebnis diskutieren. Die SPD will erst am Dienstag über
die Kommunalwahl beraten.

Deutlicher CDU-Sieg im Norden
Schleswig-Holsteins Ministerpräsidentin Heide Simonis (SPD) hatte von einem wirklich
schmerzhaften Ergebnis für ihre Partei gesprochen. Ursache seien Unzufriedenheit mit
der Berliner Politik, aber auch Schwächen wie die Bildungspolitik im Land.
SPD-Generalsekretär Scholz sprach von einer schmerzlichen Niederlage seiner Partei.
CDU-Generalsekretär Laurenz Meyer interpretierte den Sieg als "neues Stopp-Schild für
Rot-Grün" in Berlin. Ursache des Stimmenzuwachses für die CDU sei der "rote Filz in
den Rathäusern".

Kiel bald wieder CDU-regiert?
In Kiel kommt es am 16. März zur Stichwahl um das Amt
des Oberbürgermeisters, da keiner der beiden
Kandidaten die absolute Mehrheit erreichte. Nach
Angaben des Landeswahlleiters erreichte die
CDU-Kandidatin Angelika Volquartz 49,7 Prozent.
SPD-Bewerber Jürgen Fenske erhielt 36,4 Prozent.

Über zwei Millionen Wähler stimmten ab
Am Sonntag hatten mehr als 2,25 Millionen
Wahlberechtigte über die Zusammensetzung der Kreistage und Gemeindevertretungen
mit rund 13.000 Mandaten entschieden. Außerdem waren in Kiel und Neumünster die
Oberbürgermeister und im Kreis Pinneberg der Landrat direkt gewählt worden.

[LoggerP]

Dieses Terroristenschwein
Osama II

Hoffentlich quetschen die Amis ihn aus wie eine Zitrone um weitere Anschläger zu verhinern.
Die haben sicher entsprechende Drogen, die das Plaudern erleichtern