Sondersteuer auf Alcopops vorerst gestoppt! Danke CDU! - 500 Beiträge pro Seite

[Fuller81]

Sondersteuer auf Alcopops vorerst gestoppt


Berlin (AP) Die Sondersteuer auf alkoholhaltige Limonaden (Alcopops) ist vorerst gestoppt. Der Bundesrat rief am Freitag zum rot-grünen Gesetzentwurf zur Verbesserung des Schutzes junger Menschen vor den Gefahren des Alkohol- und Tabakkonsums den Vermittlungsausschuss an. Die Unionsmehrheit in der Länderkammer bezweifelt, dass eine Sondersteuer das richtige Mittel zum Jugendschutz ist.

Alcopops stellen nach einer aktuellen Repräsentativerhebung der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung eine zunehmende Gefahr für junge Menschen dar. Deshalb will Rot-Grün die Preise durch eine Sondersteuer so erhöhen, dass diese Produkte von Jugendlichen nicht mehr gekauft werden. Das bestehende Abgabeverbot von Alcopops an Kinder und Jugendliche nach dem Jugendschutzgesetz könne über den Preis dieser Getränke wirkungsvoll unterstützt werden. Das Abgabeverbot an Jugendliche soll künftig auch deutlicher zu erkennen sein.

Außerdem sollen Jugendliche vom Rauchen abgehalten werden. So soll die kostenlose Abgabe von Zigaretten verboten und für Zigarettenpackungen eine Mindestgröße von 17 Stück vorgeschrieben werden. Der entsprechend höhere Packungspreis soll Kinder und Jugendliche abschrecken.

Die Unionsmehrheit in der Länderkammer lehnte jede Art von Steuererhöhung ab. Außerdem diene die Sondersteuer auf alkoholische Mixgetränke ausschließlich dem Ziel, über eine Steuererhöhung den Bundeshaushalt zu entlasten, argumentierte sie. Eine solche Strafsteuer würde lediglich zu einer Nachfrageverlagerung auf andere Alkoholika führen. Besser wäre es, bestehende Regelungen zum Jugendschutz konsequenter zu vollziehen und die generelle Prävention gegen Alkoholika deutlich zu verstärken.

Die Regierung erwartet unter dem Strich Mehreinnahmen aus der Sondersteuer von sechs Millionen Euro in diesem und zwölf Millionen in den kommenden Jahren. Das Geld soll in die Suchtprävention fließen.


http://www.solms-braunfelser.de/ap/apnews.php?code=20040611A…

Wohl die beste Entscheidung die die CDU seit langem getroffen hat!

[derdieschnautzelangsamvollhat]

Das das wieder ein Schuß in den Ofen wird, war zu erwarten.

[Baldur Banane]

Hier wird mal wieder mit viel administrativem Aufwand herumgedoktert.

Dabei ist es doch so einfach:

1. Gesetzliches Verbot von Alkohol- und Tabakgenuß von Personen im Alter von unter 18 Jahren, gesetzliches Verbot, diesem Personenkreis diese Waren zu verkaufen oder zugänglich zu machen.

2. Wer 3 mal dagegen verstoßen hat, dem wird der Laden konsequent dichtgemacht (Tankstelle, Supermarkt, Kneipe, Diskothek)

mit der Auflage, die Geschäftsräume 1 Jahr nicht zu nutzen, 3 Jahre kein branchenähnliches Geschäft in diesen Geschäftsräumen betreiben zu lassen und 10 Jahre in keinem branchenähnlichem Geschäft in irgendeiner Weise tätig zu sein.

Wenn jemand wirklich ein Problem lösen will, hilft nur Konsequenz.

Natürlich wird damit nicht völlig das Rauchen und Trinken bei Personen von unter 18 Jahren ausgerottet, da diese sich Alkohol und Zigaretten über ältere Personen privat besorgen können.

Es wird jedoch um schätzungsweise 90-95 % eingedämmt, und das ist ein großer Erfolg.

[börsenjörg]

Natürlich wird damit nicht völlig das Rauchen und Trinken bei Personen von unter 18 Jahren ausgerottet, da diese sich Alkohol und Zigaretten über ältere Personen privat besorgen können. .

Auch das könnte man strafrechtlich verfolgen

[ospower]

dieses volk,

seine politiker und medien, denken offensichtlich von früh bis spät nur noch darüber nach, wen oder was man noch besteuern, verbieten, bevormunden, bestrafen könnte.

der letzte macht dann bitte das licht aus!

[LunkwillFook]

Die CDU hat es ganz richtig erkannt: Diese Regierung / Dieses Land ist nur noch im Suff zu ertragen. Daher ist nur konsequent, den Alkohol so billig als möglich zu halten.
Es war in der Sowjetunion und ist in Rußland eine Binse: Ganz gleich, wie schlecht es dem Staat geht - der Wodka muss billig bleiben

[derdieschnautzelangsamvollhat]

panem et circensis

[Baldur Banane]

#5 ospower,

man muß da schon zwischen sinnvollen und unsinnigen Verboten unterscheiden.

Sicher ist ein Verbot des Alkohol- und Tabakgenusses für Personen unter 18 Jahren sinnvoll.

Schau dir mal die Schnapsleichen von 12 bis 14 Jahre alten Kindern an, die du auf verschiedenen Volksfesten oder bei privaten Feiern siehst.

Schau dir mal die 12jährigen Kinder an, die ungeniert in der Öffentlichkeit rauchen. Ein Unding ist es ebenfalls, daß an manchen Schulen Raucherzimmer für minderjährige Schüler eingerichtet sind - es ist kaum zu fassen.

Dabei ist wissenschaftlich eindeutig nachgewiesen - es gibt überhaupt keinen Zweifel - daß Rauchen und exzessives Trinken von Alkohol schädlich ist, insbesondere für den heranwachsenden Organismus von Kindern und Jugendlichen.

Für die Schäden kommt letztlich die Allgemeinheit - noch - auf.

[ospower]

#8,

solltest du mal einen schaden erleiden, baldur banane, werde ich mir dann - als teil der allgemeinheit - genau überlegen, ob ich den für "sinnvoll" oder "unsinnig" halte und meine zahlungswilligkeit entsprechend danach ausrichten

osp, der auch schon mit 15 gern auf dem volksfest eine geraucht und ein bierchen genossen hat. allderdings hat ihn sein mofa stets sicher nach hause gebracht und nicht auf der wiese liegen lassen.

[Fuller81]

Man lebt nur einmal!

[Haulong]

Wenn sich die Jugend schnell genug kaputt raucht und säuft, sparen wir evtl. sogar die fehlenden Ausbildungsplätze, zumindest aber ihre Rente.

Das scheint mir ganz das Motto der CDU+FDP zu sein.

[mouse_potato]

Jeder soll soviel trinken und rauchen wie er will, jeder sollte die Freiheit haben sich mit Alkohol oder Nikotin selbst zu schaden und natürlich die Folgen zu tragen, für Kinder sind die Eltern zuständig nicht die SPD auch wenn die Sozis das gern anders hätten.

Oder ist hier irgendjemand der einen Aufpasser braucht?

[Haulong]

Solange Minderjährige von der Industrie verführt, abgezockt und ausgebeutet werden, ist das in erster Linie eine Aufgabe der Politik, hier das Stopschild aufzustellen.

[mouse_potato]

#13

nein, das ist Aufgabe der Eltern, siehe #12.

[Haulong]

@#14

Falsch. Warum? Dieses Argument ist das Hauptargument der Industrie, um die Politik rauszuhalten, in dem Wissen, daß die Eltern ihre Kinder nicht Tag und Nacht überwachen können.

Somit muß man das Übel an der Wurzel packen: Beim Verkäufer, nicht beim Konsumenten.

[Fuller81]

Es ist kein Übel. Und man trinkt es nicht, weil man von der Industrie verführt wird, sondern weil`s schmeckt.

Außerdem betrinkt sich niemand ausschliesslich mit Alcopops, zumindest kein Mann , weil sie schon teuer genug sind und weil sie super süss sind. Man trinkt sie eher zur Abwechslung, nachdem man vom Bier schon dicht ist.

[mouse_potato]

Gut erzogene Kinder müssen nicht Tag und Nacht überwacht werden und für die Erziehung sind doch wohl die Eltern zuständig. Kein Kind verfällt dem Alkohol ohne dass es die Eltern merken. Es sei denn die Eltern vernachlässigen die Erziehung.

[LunkwillFook]

Es ist dermaßen traurig, immer wieder Menschen begegnen zu müssen, die bei jedem Furz nach dem Staat rufen.
Und sich irgendwann die Augen verwundert reiben, wenn sie erkennen müssen, dass sie mit dieser Einstellung zum Leben das Bürokratiemonster erschaffen haben!

[derdieschnautzelangsamvollhat]

#18,

die Frage ist :

wenn Gesetzte dahingehend geändert werden, daß arbeitende Eltern zu Sklaven Ihrer Bosse werden und sich an alles anzupassen haben, z.B. Nachtschicht für Frauen, veränderte Ladenschlußzeiten usw. muß der Staat sich auch fragen, ob er den Eltern die Möglichkeit einer guten Erziehung Ihrer Kinder überhaupt gibt.

[Haulong]

@LunkwillFook,

die Industrie wird sich mittelfristig damit auseinandersetzen müssen, daß die Politik nicht mehr nur aus Lobbyisten besteht - ganz im Gegenteil: immer weniger.

[ospower]

#19,

wieviele alcopops hast gerade intus??

deutschland hat so ziemlich die niedrigsten arbeitszeiten in der ganzen welt.

wenn denn jemand zeit für kinder hat, dann die deutschen.

[schlafmtze03]

Vor allen Dingen mischen sich besoffene kinder nicht in Politik ein und man kann ihnen auch noch vormachen, daß ihnen die Sozis ihre Sauferei vergällen wollen. Was braucht man denn heute noch ? Idioten, die gefälligst von früh bis abends konsumieren und die klappe halten.Den rest an Informationen besorgen privatfernsehen und Bild.
Schöne neue Welt !!

[Libertus]

@19 derdieschnautzelangsamvollhat

Wieso glauben Staatsgläubige Untertanen eigendlich immer, dass "der Staat", also Lehrer, Beamte und Juristen, alles besser können und wissen????

Ladenschluß ist ein niedliches Beispiel. Da wird dann von linken Propaganda-Papageien von Sklaverei und 24-Stunden schuften gersprochen, ohne auch nur im GERINGSTEN zu wissen wovon sie da "reden".

In Europa gibt es 2 Länder, in denen es KEINERLEI Ladenschlussgesetze gibt, also theoretisch alle Geschäfte 24 Stunden an 365 Tagen im Jahr geöffnet bleiben könnten: Irland und England.

Jeder Propaganda-Zombie sollte dazu verdammt werden, 14 Tage lang seine Einkäufe in Irland NACH 20:00 Uhr zu erledigen. Unter medizinischer Aufsicht natürlich, denn dass eine Unterernährung gefährlich ist, wissen wir ja...

Das Gleiche hier: immer mehr Verbote, Verwaltung, Einmischung! Wenn Jugendiche suafen, dann liegt das nicht primär an den Alkopops, sondern an der PERSPEKTIVLOSIGKEIT der Jugend, daran das keine VORBILDER existieren, dass ihnen doch täglich vorgemacht wird, dass man nur verbrannte Erde zu hinterlassen braucht. Und wenn man das im richtig grpßen Stil hinbekommt, erhält man dafür eine fette Politiker-Pension oder einen noch besser dotierten Europaparlaments-Job.

Es darf hemmungslos gekokst werden, man muss sich nur "entschuldigen", schon geht es wieder. Auch der Anbau von Haschisch im eigenen Garten kann eine Grünen-Politiker(in) nicht weiter schaden, vom OFFENSICHTLICHEN Alkoholproblem mal ganz abgesehen. Ein ehemaliger Bundeskanzler, der offensichtlich Straftaten deckt, wird mit einem Strafbefehl in den wohlverdienten Ruhestand entlassen. Versprechen die gegeben werden müssen nicht eingehalten werden.

Und wenn man keinen Bock auf Arbeit oder Lernen hat, sondern lieber säuft, kifft oder kokst, dann muss man nur "sozial" wählen, dann zahlen die fetten Bonzen einem schon die Stütze.

Nicht die Verfügbarkeit von Drogen führt zu deren Konsum, sondern die "Notwendigkeit" der Realität zu entfliehen!

[LunkwillFook]

In Deutschland gehört es ja zum guten Ton, die mangelnde Kinderfreundlichkeit anzuprangern.
Man tut hier so, als gäbe es auf der Welt kein anderes Land, in dem die Menschen arbeiten müssen. Teilweise gar bis zu 16h pro Tag. Dennoch vermehren sich andere Völker. Woran liegt das bloß? Haben unsere europäischen Nachbarn bessere Systeme? Kann sein! Geben Sie mehr Geld aus? Kann auch sein.
Tatsache aber ist auch, dass hier unheimlich viel Geld für Familien bereitgestellt wird und dennoch gemeckert wird.
Ach ja: Was Nachtschicht für Frauen betrifft - ich kenne einige Frauen, die damit kein Problem haben. Und kriegen es trotzdem hin, ihre Kinder zu erziehen.
Als ich Kind war mussten beide Elternteile arbeiten, beide hatten Wechselschicht. Trotzdem haben sie nicht gemeckert und mich und meinen Bruder anständig erzogen. Und geniessen jetzt ihre Rente.
Immer STAAT rufen hilft hier nicht mehr weiter.
Und das Ladenschlußgesetz: Wenn sich schon ein VERFASSUNGSgericht mit so einer Bagatelle herumschlagen muss braucht man sich wahrlich nicht mehr über Deutschland zu wundern. Eine Lachnummer in ganz Europa!

[ospower]

#24,

so ist es @lunkwillfook!

[derdieschnautzelangsamvollhat]

#23,

die Ladenschlußgesetze basieren doch auf einer Milchmädchenrechnung :

länger auf = mehr Umsatz!

Das dem nicht so ist wissen wir mittlererweile.

Mir persönlich wären weniger Regulierungen, Gesetze und Staat auch lieber.

Es passiert aber genau das Gegenteil. Und nicht, weil es die Bürger so wollen.

Das Eltern in erster Linie für die Erziehung Ihrer Kinder zuständig sind und nicht der Staat, ist klar.

Der Staat(die Regierung) hat aber die Voraussetzungen dafür zu schaffen, daß Jugendliche nicht unnötig zu etwas verführt werden, um wie in diesem Falle, der Getränkeindustrie Ihre Einnahmen zu sichern.

[schlafmtze03]

Alle, die hier liberalisierungen fordern, sei es Wegfall des ladenschlusses, längere Arbeitszeiten, Lockerung von Kündigungsschutz und was sonst sich diese "Leutchen" gerne ausdenken, sind alle nicht selbst davon betroffen, sondern fordern immer nur von anderen: Los arbeite mehr, bringe mir mehr Geld! Was soll der Unsinn ??? Ich sehe hier eindeutig einen Marsch ins 19.Jahrhundert, zurück in den Feudalstaat. Das kann nicht der Wunsch des Volkes sein. Wo bleiben die Montagsdemonstranten, die so laut gerufen haben"Wir sind das Volk", die sind alle zu Duckmäusern verkommen. Alles eine tolle Leistung unserer Mediengesellschaft, von der sogar ein Joseph Göbbels noch einiges hätte lernen können. Kinder zeugen , ja für wen denn , Sklaven für die Feudalherren, da müßte man ja total
krank sein, es langt doch, wenn man sich selbst von diesen Herren jeden tag demütigen lassen muß.

[Semikolon]

Ich kenn mich ja da nicht so aus, aber könnte man diese Alcopops nicht durch Zusatz von Vergällungsmittel, wie beim Brennspiritus für die Youngsters unatraktiv machen?

Oder wie die schlauen rotgrünen Gesetzgeber-Leute s. # 1 ja dem Bundesrat zur Bewilligung vorlegten, die Zigaretten wenigstens mit mindestens 17 Stück pro Packung zu verkaufen, könnte man doch das bei den Alcopos auch. Also den Handel verpflichten Alcopos in Gebinden mit mindestens 20 Flaschen abzugeben. Wär doch auch schon mal ein "Schritt in die richtige Richtung", oder?

;

[LunkwillFook]

#27
Es ist wirklich nur noch langweilig, immer dieselben Argumente zu hören.
Wo sonst in Europa wird so wenig gearbeitet wie in Deutschland. Mir würde da nur Frankreich einfallen, eventuell Italien. Sind also England, Irland, Dänemark, Finnland etc. auf dem Weg in den Feudalstaat? Mein Gott, da müssen wir uns aber "warm" anziehen.
Deutsche KMU gehen ins Ausland nicht primär wegen der hohen Lohnkosten sondern wg. mangelnder Flexibilität und der alles überwuchernder Bürokratie auf dem dt. Arbeitsmarkt.
Ach ja, ich bin seit 10 Jahren selbständig, kenne auch 20h Tage, 7 Tage die Woche. Ich habe noch nie etwas gefordert, was ich nicht selbst bereit bin zu leisten. Und ich mecker auch nicht, denn ich habe es mir so ausgesucht. Und die sog. armen Arbeitnehmer, die man vor Arbeit schützen muss sollten eben die Augen auf machen bei der Berufswahl. Einen Beruf wie den des Einzelhandelskaufmanns ergreifen und sich über die Arbeitszeiten wundern? HALLO!!!!

Im Sommer dann beginnt der Exodus der dt. Arbeitnehmer ins Ausland. Milliarden werden im Urlaub verbraten, auf Pump oder nicht. MILLIARDEN!!!
Warum soll der Staat noch mehr für Familien Geld ausgeben, wenn offenbar Geld genug vorhanden ist? Aber nur ein Mal in zwei Jahren Urlaub zu machen gilt hier schon als unzumutbar oder als Freiheitsberaubung. Lieber mal keine Kinder machen. Und wenn doch, dann wird Papa Staat schon dafür sorgen, dass wir in den Urlaub fahren können.

[LunkwillFook]

Nachtrag:
Offenbar gehört es zum guten Ton, jeden Arbeitgeber als Bonze, Ausbeuter und Bandit zu bezeichnen, der tagaus-tagein nichts besseres zu tun hat als sich neue Repressalien für seine "Untertanen" auszudenken.
Es ist so langweilig

[ospower]

eines muß man der regierung ja lassen,

erfolgreich vor arbeit schützen tut sie die deutschen arbeitnehmer ja.

5 millionen sind schon ganz vor der ausbeutung durch arbeit geschützt.

dran bleiben gerd, den rest schaffs´t auch noch!

[Semikolon]

#28

OOPs, Sorry, ich dachte in diesem Thread ging es über Alcopos. Muss wohl mit meinem Beirag den falschen Thread erwischt haben.

:

[derdieschnautzelangsamvollhat]

#29,30,

von der Unternehmerschaft kommt auch immer das gleiche Lied.

Kenne zwei Betriebe, die diese vielgeliebten Modelle seit Jahren mit Hilfe des Betriebsrats durchziehen.

Fazit: Arbeitsplatzabbau.

Ihr könnt es drehen und wenden wie Ihr wollt:

Weniger Geld und Freizeit = weniger Konsum, weniger Konsum=weniger Arbeit=weniger Steuern=höhere Verschuldung=Inflation.

Die Spirale dreht sich in die falsche Richtung.

[LunkwillFook]

Ludwig Erhard hat es vor langer Zeit auf den Punkt gebracht:
Die Basis wirtschaftlichen Aufschwungs ist VERTRAUEN! Vertrauen die Menschen auf die Politik, wird ihnen ein Weg, eine Perspektive gezeigt? Ich habe inzwischen meine Zweifel. Daher wird sich unter Rot/Grün nichts, aber auch gar nichts in Sachen Aufschwung tun.
Und das Geld, von dem ich vorher sprach wandert tatsächlich in den Konsum. Aber meistens wird halt im Auslandsurlaub konsumiert, was einer indirekten Entwicklungshilfe gleich kommt.
Weniger Geld und Freizeit = weniger Konsum, weniger Konsum=weniger Arbeit=weniger Steuern=höhere Verschuldung=Inflation

Mehr Geld und Freizeit = mehr Konsum, mehr Konsum = weniger Arbeit = weniger Steuern = höhere Verschuldung = Inflation. Mehr Freizeit = weniger Arbeit. Das ist die Quintessenz Ihrer Gleichung, verehrte Schnauzevoll. Und den Rest haben sie so treffend weitergeführt.

Was die höhere Neuverschuldung betrifft: Sehen sie sich folgenden Link an und urteilen Sie selbst

http://www.bwl-bote.de/20030115.htm

[derdieschnautzelangsamvollhat]

#34,

Mein Lieblingsmodell:

Weniger Lohnnebenkosten= mehr menschwenwürdig bezahlbare Arbeitsplätze /das ist der Knackpunkt) =etwas weniger shareholder value(klingt hier sicher schizophren:laugh= mehr Konsum = mehr Steuereinnahmen(Ausgleich zu den niedrigeren Lohnnebenkosten)=weniger staatliche Ersatzleistungen = weniger Bürokratismus = weniger Neuverschuldung oder gar langsamer Abbau.

grüße

[Daniela22]

Der Dank geht an die Union, die den rot/grünen Abzockern wieder einmal die rote Karte gezeigt hat.
Wann beenden diese rot/grünen Politiker endlich , endlich ihre ständige Bemühungen, die Bürgern nach Strich und Faden abzukassieren ??? Wann endlich ??

[LunkwillFook]

Weniger Lohnnebenkosten= mehr menschwenwürdig bezahlbare Arbeitsplätze /das ist der Knackpunkt)

Hier gebe ich Ihnen Recht!
Leider ist das Steuerreformmodell von Prof. Kirchhoff den Politikern nicht zu vermitteln: Streichung aller Ausnahmetatbestände und Senkung der Steuern auf 15/25/35 %.
Von Koryphäen des Steuerrechts als gangbaren Weg bezeichnet, von den Propaganda-Abteilungen der Ministerien sofort zerredet (kennt man ja von Hartz, Rürup etc.) und der Vergessenheit überlassen.
Was ich sagen will ist, dass es Lösungen bereits gibt, es sich jedoch keiner (KEINER) unserer Politiker zutraut, dem Wahlvolk (das belogen sein will, scheint mir) die Augen zu öffnen. Und so werden wir weiterhin hoffen müssen, dass nächstes Mal alles besser wird.
Irgendwie ist das auch langweilig

[Albatossa]

Hallo ospower,

#5
genau das denke ich auch!