Bayern - Ministerpräsident Beckstein(CSU) tritt zurück - 500 Beiträge pro Seite

[Blue Max]

http://www.focus.de/politik/deutschland/bayern/bayern-minist…

Bayern

Ministerpräsident Beckstein tritt zurück

01.10.2008

Nach CSU-Chef Erwin Huber tritt auch Ministerpräsident Günther Beckstein zurück.

Dies verlautete am Mittwoch aus der CSU-Landtagsfraktion und aus Koalitionskreisen in Berlin. Ein Nachfolger soll noch nicht feststehen.

Beckstein zieht damit die Konsequenz aus dem Debakel der CSU bei der bayerischen Landtagswahl. Am Vormittag hatte Beckstein zunächst mit dem scheidenden CSU-Chef Huber und dessen designiertem Nachfolger Horst Seehofer sowie mit dem Fraktionsvorsitzenden Georg Schmid in einem Vierergespräch über das weitere Vorgehen beraten. Grund waren zahlreiche Rücktrittsforderungen an die Adresse von Beckstein.

Die engere CSU-Führung hatte sich am Montagabend eigentlich darauf verständigt, dass Seehofer für die Nachfolge von Huber kandidieren und Beckstein trotz des Debakels bei der Landtagswahl im Amt bleiben soll. Vor allem im CSU-Bezirksverband Oberbayern und der Berliner CSU-Landesgruppe gab es aber Widerstand gegen diese Regelung. Offen blieb zunächst, ob Seehofer nun auch das Amt des Ministerpräsidenten übernehmen soll. nb/ddp/dpa

[Dorfrichter]

Eine "Doppelspitze" wird es nicht mehr geben.

Da kommt auf Horst Seehofer eine Aufgabe zu, der er nicht gewachsen ist.

[Blue Max]

Antwort auf Beitrag Nr.: 35.361.771 von Blue Max am 01.10.08 12:14:36

#1

Da sieht man mal wieder den Unterschied zur SPD.

Während "Und was wird dann aus mir"-Simonis und Sesselkleber-Beck von anderen aus ihren Ämtern gejagt werden mussten, wird in der CSU persönliche Verantwortung ernst genommen und konsequent umgesetzt.

[beacker38]

das wurde auch langsam Zeit und Seehofer reibt sich die Hände

[Nannsen]

Grübel...es ist im grunde nichts passiert...

denn nur die schweine wechseln, die tröge aber bleiben...

[Dorfrichter]

Antwort auf Beitrag Nr.: 35.361.836 von Nannsen am 01.10.08 12:18:35

Ich sehe schon, man wird Peter Gauweiler wieder aus der Versenkung holen.

[Wilbi]

Antwort auf Beitrag Nr.: 35.361.836 von Nannsen am 01.10.08 12:18:35

Und die Tröge sind in Bayern auch noch am besten gefüllt.
wilbi

[suuperbua]

Horst Seehofer

da wird die CSU bei der nächsten Wahl nur noch 35% bekommen

Seehofer ist höchststrafe

[Kattschinski-Bruder]

Das sind alles nur die scheiss Grünen in schuld!

[ConnorMcLoud]

Seehofer ! Substanz pur !

[nordstradie]

Antwort auf Beitrag Nr.: 35.362.504 von ConnorMcLoud am 01.10.08 12:58:21

kick it like Beckstein! Das hat Ironie.

[Fruehrentner]

Antwort auf Beitrag Nr.: 35.361.832 von beacker38 am 01.10.08 12:18:27

Seehofer ist ein altes Gesicht. Auch er sollte die Ämter nur als Interminskandidate übernhemen, um den Weg für GANZ NEUE Gesichter frei zu machen!

[Fruehrentner]

Die schöne Landrätin muss wieder her!

[Sexus]

Antwort auf Beitrag Nr.: 35.361.831 von Blue Max am 01.10.08 12:18:25

Da sieht man mal wieder den Unterschied zur SPD.

Während "Und was wird dann aus mir"-Simonis und Sesselkleber-Beck von anderen aus ihren Ämtern gejagt werden mussten, wird in der CSU persönliche Verantwortung ernst genommen und konsequent umgesetzt.


Eben so ist es.


#5 Wie sollte sich die Zielsetzung der CSU groß verändern? Die CSU weiß wohin sie will. Bayern ist das erfolgreichste Bundesland.
Die SPD hingegen bliebt lieber stehen als sich für eine Richtung zu entscheiden. Und genau deswegen droht ihr auch der Untergang. Fakt ist doch: Auch wenn die CSU von ihren durchschnittlich 50% 7% verloren hat daß sie immer noch die weitaus stärkste Kraft in Bayern ist. Sie wird daher weiterregieren. Weder Grüne noch SPD noch Kommunisten konnten diese Schwäche ausnutzen. Im Gegenteil steht die SPD auf ihrem tiefsten Stand seit Gründung der Republik. Und das nimmt sie nicht etwa standhaft hin sondern ruft ihren Kandidaten zum designierten Ministerpräsidenten aus der das Land in einem Vierer-Bündnis regieren solle. Gut dass sich die FDP auf so einen Schmarn niemals einlassen würden.

[MFC500]

Antwort auf Beitrag Nr.: 35.362.286 von Kattschinski-Bruder am 01.10.08 12:45:01

Was haben die bösen Grünen denn gemacht? Meines Wissens haben sie von den 17%-Punkten, die die CSU verloren hat, kaum profitiert. Aber klar, schuld sind immer die Anderen.

[Rofle]

Treffend gesagt!

Fix und Foxi haben fertig!





Jetzt fehlt nur noch Mr. Akne, der gehen muss!

[Sexus]

Antwort auf Beitrag Nr.: 35.362.623 von MFC500 am 01.10.08 13:05:24

Falsch ist es meiner Meinung auch immer die 60% von Stoiber als Maßstab zu nehmen. Dieses Ergebnis war eine ausserordentliche Situation. Richtiger für eine seriöse Analyse wäre es die durchschnittlich 50% als Messlatte zu nehmen.

Wahr ist aber ganz klar, daß weder SPD, Grüne noch Kommunisten von dem "Desaster" profitieren konnten. Ehemalige CSU-Wähler wollten der Partei einen Denkzettel verpassen, blieben aber im bürgerlichen Lager, wo sie auch 2009 bleiben werden. Die CSU hat verstanden und rasch Konsequenzen gezogen. Eine Eigenart, wie sie die SPD ganz und gar nicht besitzt.

[MFC500]

Antwort auf Beitrag Nr.: 35.362.991 von Sexus am 01.10.08 13:29:12

Eine Eigenart, wie sie die SPD ganz und gar nicht besitzt

Wenn schon würde ich sagen " Eine Eigenart, wie sie alle Parteien idR ganz und gar nicht besitzt". Oder König Kurt schon vergessen? Und was ist Roland "Brutalo" Koch?

[Sexus]

Antwort auf Beitrag Nr.: 35.363.188 von MFC500 am 01.10.08 13:43:43

Kurt Beck war es ja eben der so lange am Stuhl klebte. Und bei Koch verhält es sich so, daß er geschäftsführender Ministerpräsident ist. Die CDU in Hessen ist nach wie vor stärkste Partei, wenngleich sie sich auch Optionen offen halten sollte. Ypsilanti jedenfalls hat noch weniger Rückhalt. Nur ein Abweichler, der ihre Anbiederung an die Kommunisten missbilligt und schon ist eine zweite Heide Simonis geboren. Soll Hessen so wirklich gut für die nächsten fünf Jahre regiert werden?

[MFC500]

Antwort auf Beitrag Nr.: 35.363.308 von Sexus am 01.10.08 13:51:21

Die CDU in Hessen ist nach wie vor stärkste Partei,

Sollte dies das entscheidende Kriterium sein, warum haben dann Beckstein und Huber ihren Rücktritt angekündigt?

[savonarola1]

Antwort auf Beitrag Nr.: 35.362.610 von Sexus am 01.10.08 13:04:46

"Bayern ist das erfolgreichste Bundesland."

Ja, jetzt würde mich Mal interessieren, was so toll sein soll an Bayern. Aber bitte nicht mit den schöpfungsgegebenen Vorzügen kommen!

Also ein wenig bayerische Nachkriegsgeschichte. Wie wird der vermeintliche Aufstieg Bayerns zum 'erfolgreichsten Bundesland' -beginnend 1945- begründet?

Wer´s drauf hat, darf auch 1918 oder sogar 1806 beginnen.

[Borealis]

Antwort auf Beitrag Nr.: 35.363.308 von Sexus am 01.10.08 13:51:21

Erst mal kundig machen, wer König Kurt ist.

[Blue Max]

Antwort auf Beitrag Nr.: 35.363.401 von savonarola1 am 01.10.08 13:57:35

#21

Ja, jetzt würde mich Mal interessieren, was so toll sein soll an Bayern. Aber bitte nicht mit den schöpfungsgegebenen Vorzügen kommen!

Alles ist toll an Bayern.

Also ein wenig bayerische Nachkriegsgeschichte. Wie wird der vermeintliche Aufstieg Bayerns zum 'erfolgreichsten Bundesland' -beginnend 1945- begründet?

Wer´s drauf hat, darf auch 1918 oder sogar 1806 beginnen.


Fleiss, harte Arbeit, ordentliche Politik, eine Regierungspartei die sich als echte Volkspartei versteht und nahe dran an den Menschen ist...

[Sexus]

Antwort auf Beitrag Nr.: 35.363.401 von savonarola1 am 01.10.08 13:57:35

Sieh dir nur an, wie es mit der Arbeitslosigkeit, dem Pro-Kopf-Einkommen, dem Lebensstandard in Bayern (oder von mir aus auch BW) allgemein bestellt ist im Vergleich zu anderen Bundesländern wie NRW wo sich Jahrzehnte lang die SPD breit gemacht hatte. Durchschnittlich steht der Süden besser da. Und selbst bei klassisch grünen Themen wie der regernativen Energie liegt Bayern weit vor ehemals rot-grünen Bundesländern.

Wer nicht völlig blind würde durch die eingeimpfte Ideologie ehemaliger Hochschulabbrecher kann den Vorsprung Bayerns und Baden-Württembergs leicht erkennen.

[Sexus]

Antwort auf Beitrag Nr.: 35.363.391 von MFC500 am 01.10.08 13:56:39

Alleinig nicht. Koch wurde jedoch zum geschäftsführenden Ministerpräsidenten ernannt. Ypsilanti kann nur gewählt werden durch eine hauchdünne Mehrheit von nur einer Stimme, die zudem aus dem Lager der Kommunisten kommen muß. Diese können ihr während der gesamten fünf Jahre auch immer wieder in die Suppe spucken. Ein einigermaßen normales Regieren kann es nicht geben. Es ist ja auch nicht so, daß die Kommunisten eine Koalition eingingen und sich deswegen auch zu verantworten hätten.

[MFC500]

Antwort auf Beitrag Nr.: 35.363.857 von Sexus am 01.10.08 14:25:30

du wechselst das Thema

[Peederwoogn2]

FJS dreht sich gerade im grab mit den kopf nach unten

[ConnorMcLoud]

Antwort auf Beitrag Nr.: 35.363.857 von Sexus am 01.10.08 14:25:30

Ypsilanti kann nur gewählt werden durch eine hauchdünne Mehrheit von nur einer Stimme,

Naund ? Koch kann gar nicht gewählt werden weil die Mehrheit ihn loswerden will.

[Raibabänker]

Seehofer für Beckstein und Huber ist kein Fortschritt. Der soll sich lieber um sein uneheliches Kind kümmern, der Schlawiner.

[zocklany]

was hier in Bayern fehlt ist ein Mann vom Kaliber FJS! Einer,der auf den Tisch haut und sagt"so wirds gemacht" eine äußerst schwierige Aufgabe,die auch ein Seehofer nicht lösen kann.
Der Beckstein ist ein netter Mensch,aber das darf man in der Politik nicht sein,schon garnicht in Bayern.außerdem hat die CSU versäumt die Jüngeren für sich zu gewinnen.Diese CSU Clubmentalität recht sich jetzt.
meine Meinung

keine Kauf- oder Verkaufempfehlung!

[Plus]

Seehofer muß nur dieses irrsinnige und radikale Rauchverbot im Land der Stammtische lockern.
Alleine diese Maßnahme, würde Seehofer und die CSU wieder über die 50% +X bringen.

Seine beiden Vorgänger haben genau an dieser Stelle ein Höchstmaß an fehlendem Gefühl, für das was des Volkes Willen ist gezeigt und es letztlich dafür mit der eigenen Kapitulation bezahlen müssen.

Ansonsten sollte Seehofer eine Chance erhalten. Nicht nur retorisch ist er um Klassen besser als die beiden Königsmörder.

Zerreissen kann man ihn hinterher auch noch.

Gruß
Plus

[MFC500]

Antwort auf Beitrag Nr.: 35.367.109 von zocklany am 01.10.08 17:20:20

Genau, Führer befiehl, wir folgen.

[Dorfrichter]

Seehofer muß nur dieses irrsinnige und radikale Rauchverbot im Land der Stammtische lockern.
Alleine diese Maßnahme, würde Seehofer und die CSU wieder über die 50% +X bringen.


Mit solchen Zeilen outest Du Dich als Nichtbayer, denn das stimmt in keinster Weise. Horst Seehofer steht nämlich nichtmehr sehr hoch im Kurs bei den Bayern. Ihn zum Parteivorsitzenden zu machen halte ich für grundverkehrt!

Horst Seehofer ist- und das wird immer klarer, ein reiner Populist.
Ein paar Gründe (als Landwirtschaftsminister)

-Er hat es zugelassen Genmais bei uns anzubauen.
-Er hat schwerste Ausnahmefehler gemacht bei der Heraufsetzung der Grenzwerte um 50% von Gemüse und Paprika und somit den Verbraucherschutz komplett hintenan gestellt
-Wurstverordnung (Wasseranteil in der Wurst)
-Weinverordnung mitgekappt
-Ein unnötiges Gesetz auf den Weg gebracht, (Gammelfleisch) das die Trixer immer noch nicht outet.

Ein Mann mit Silberblick. In Bayer würde man sagen

"Ein falscher Fuffzger!"

Derweil stehen Gauweiler oder Thomas Goppel in der 2. Reihe!

Nur weiter so! Die EUROPAWAHL steht schon vor der Haustür!

[HeWhoEnjoysGravity]

Seehofer nur Reservekandidat für Beckstein-Nachfolge
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,581686,00.h…

Horst Seehofer finde ich gut. Er könnte sich aber auf Bundesebene nützlicher machen.

Edmund Stoiber könnte für Bayern und eine Nachfolge Becksteins am besten geeignet sein.

Für höhere Ämter kommen Thomas Goppel und Georg Schmid für mich nicht in Frage.
Joachim Herrmann kommt für mich ebenfalls nicht in Frage.

Generell kenne ich alle Politiker ja nicht so gut und habe die wenigsten (im Fernsehen) gesehen und gehört, so dass ich mich bei deren Beurteilung leichter mal irren könnte. (alles imho)

[Blue Max]

Antwort auf Beitrag Nr.: 35.367.109 von zocklany am 01.10.08 17:20:20

#30

Genau. FJS - sancto subito.

Womöglich könnte man ja auch Benedikt aus Rom heim holen und zum ersten Mal in der Geschichte einen unparteilichen Papst zum Ministerpräsidenten machen.

Laut Stoiber ist das Amt des bayerischen Ministerpräsidenten schliesslich fast genau so schön wie das Amt des Papstes...

[beacker38]

ich finds köstlich wie man sich jetzt um die Nachfolge streitet ist ja schlimmer wie bei den Sozis

[Plus]

Antwort auf Beitrag Nr.: 35.368.385 von Dorfrichter am 01.10.08 18:30:36

Ich bin tatsächlich kein Bayer.
Inwieweit Seehofer bei den Bayern angesehen ist odergar ein falscher "Fuffzger" ist kann ich auch nicht beurteilen.

Eigentlich wollte ich nur zwei Dinge klarlegen.

1. Seehofer ist um einiges besser als Huber oder Beckstein.

2. Nach Analyse der Wahlergebnisse stelle ich persönlich fest, dass Bayern keine politische Neuausrichtung wollte. Es war für mich auch nicht auszumachen, dass etwa die Bayern infolge grunsätzlicher persönlicher Unzufriedenheit eine politische Richtungsänderung herbeiführen wollten.

Im wesentlichen sind obligatorische CSU-Wähler den Freien Wählern zugelaufen. Die politische Grundausrichtung der Freien Wähler ist der der CSU fast identisch. Beide stehen für das Motto "Mir san mir"

Darin begründet habe ich schlußgefolgert, dass die Wahlschlappe der CSU wesentlich auf das knallharte Rauchverbot in Bayern zurückzuführen ist.

Ob Seehofer, Gauweiler, oder wer auch immer!
Der erste, der in Bayern das Rauchverbot lockert, katapultiert die CSU wieder über die 50% Marke.

Darauf würde ich eine ordentliche Summe verwetten.

Möglicherweise bin ich auch zu wenig Insider.

Gruß
Plus

[Blue Max]

Man könnte ja auch Stoiber zurück ins Amt holen, hat bei der SPD mit Müntefering ja auch geklappt...

[Blue Max]

Antwort auf Beitrag Nr.: 35.368.648 von Blue Max am 01.10.08 18:45:31

#35

Die Idee findet auch schon im STERN Befürworter:

http://www.stern.de/politik/deutschland/:Ministerpr%E4sident…

Papst Benedikt XVI., 81, vormals Josef Alois Ratzinger, Wir sind Bayern!

Wenn alles nichts mehr hilft, dann kann sich die CSU eigentlich nur noch vom Papst helfen lassen. Er ist Oberbayer, gebürtig in Marktl am Inn, das bayerische Idiom beherrscht er perfekt, mit den Eigenarten der heimischen Herde hat er sich in langen Jahren als Erzbischof von München und Freising vertraut gemacht, das Wirken Edmund Stoibers ist ihm bestens bekannt. Er könnte Bayern, ganz ultramontan, von Rom aus lenken, mit einer gewissen Güte, aber vor allem mit einer gewissen Strenge. Die CSU-Landtagsfraktion könnte im Vatikan tagen und es sich ansonsten in Rom oder auch in der Toskana gut gehen lassen. Als Statthalter könnte Benedikt dann doch wieder Edmund Stoiber einsetzen. Der Einfluss Bayerns in Berlin wäre gesichert. Und in Bayern würde endlich wieder seliger Frieden einkehren

[Dorfrichter]

Antwort auf Beitrag Nr.: 35.368.886 von Plus am 01.10.08 18:58:06

Der erste, der in Bayern das Rauchverbot lockert, katapultiert die CSU wieder über die 50% Marke.


Das kann überhaupt keine Partei mehr, denn wir haben 2004 (alte Regierung) ein entsprechendes Dekret unterschrieben bei der WHO.

das Thema wurde nur parteipolitisch mißbraucht.
(Spiegelfechtereien/Kasperletheater)

[zocklany]

Antwort auf Beitrag Nr.: 35.368.332 von MFC500 am 01.10.08 18:27:23

so ist es die letzten Jahrzehnte gelaufen

[StellaLuna]

Antwort auf Beitrag Nr.: 35.368.886 von Plus am 01.10.08 18:58:06

so schlicht, wie Du das darstellst, ist es in Bayern nicht. Nicht nur das strengste Rauchverbot in der Republik hat der CSU geschadet, auch das G8, das quasi über Nacht eingeführt wurde, die Flughafen Erweiterung des Airports München, der Ausbau des Flughafens in Oberpfaffenhofen, das Transerapid-Desaster - dies die Härtefälle. Dann gibt es noch viel Kleinkram der dazu führte, dass sich die CSU-Wähler von ihrer politischen Heimat, der CSU, verabschiedet haben.
Dazu zählt u. a. die Studiengebühren, auch das Schulsystem insgesamt, die frühe Selektierung, die Diskriminierung der Schüler, die nicht aus "sozial gesunden" Familien kommen, d. h. deren Eltern nicht Akademiker sind, fehlende Lehrer - an bayerischen Schulen werden seit einiger Zeit Eltern im Unterricht eingesetzt, da man aus Haushaltsgründen ignoriert hat, dass Lehrer in Pension gehen, krank und auch schwanger werden können, in den Grundschulen werden Klassen eins bis vier zusammen gelegt um Lehrer zu einzusparen.

Bayern war das Streberland der Republik, seit Jahren hat die Staatsregierung maßlos mit ihren Sparmaßnahmen übertrieben zum Schaden der Menschen, und jetzt hat sie endlich die Quittung dafür bekommen.

Dann war die CSU mal gegen die Gesundheitsreform, hat ihr die Kanzlerin ein paar Millionen Euro zusätzlich zugestanden, war sie dafür um ein paar Wochen später wieder dagegen zu sein, weil ihr der Betrag doch zu gering erschien. Allein der Eiertanz, den die CSU wegen des Betreuungsgeldes aufgeführt hat, zeigte wie desolat diese Partei ist. Sie plädierte für das Betreuungsgeld, das aber nur den Kindern zustehen soll, deren Eltern verheiratet sind. Kinder Alleinerziehender, die zuhause betreut werden, haben keinen Anspruch auf diese "Ersatzzahlung".

Die CSU hat es innerhalb der letzten Jahre fertig gebracht, sich nicht nur unglaubwürdig zu machen sondern sich selbst auch zu demontieren. Was in Bayern Gültigkeit hatte, hatte es nicht auf Bundesebene und was auf Bundesebene Gültigkeit hatte, hatte es nicht in Bayern.

[StellaLuna]

PS: Vieles hat Stoiber zu verantworten, aber das Duo Beckstein/Huber hat die Probleme nicht in den Griff bekommen und nicht gewagt, Stoibers Vorgaben/Richtlinien/Gesetze in Frage zu stellen.

[Zecher]

ich habs noch nie verstanden, warum ein franke bayerischer ministerpräsident werden konnte

[Wesdaq]

Die CSU ist dabei denselben Fehler zu begehen wie die SPD.

Sie wird gesichtslos.

Die frühere SPD war jahrzehntelang gesichtssynonym mit Leuten wie Brand, Wehner, Schmitt.

Dann hatten die "Enkel" die Chance: Schröder, Scharping, Lafontaine. Eine Wahlschlappe jagt die nächste - und jeder profilgeile Nachfolger freut sich diebisch einen Konkurrenten ausgeschaltet zu wissen. Jedweder Versuch die Partei mit einer einigermaßen unverbrauchten Führungskraft zu re-etablieren, scheitert.
Gerade ist jemand Kanzlerkanditat geworden, den vor ein paar Jahren noch niemand kannte.

Die CSU war jahrelang synonym mit FJS. Dann kam der Stoiber, der sich aber auch schon jahrzehntelang im Fahrwasser aufhielt. Stoiber weg, Beckstein, Huber - ja und nun ist Seehofer das einzig verbliebene bekannte Gesicht. Ein Berufsopportunist, der nur den Eindruck macht, als wüsste er wovon er spricht. Der wirds auch nicht richten.

Die CSU hat noch eine Chance - die Reanimation von Stoiber.

Wenn die Wähler sich eh komplett auf neue Gesichter einstellen müssen, dann tun sie es in einem Aufwasch mit einer neuen Partei.

[Wilbi]

10% Wahlstimmenverlust gehen allein auf die Person Huber. Der war zu blaß. Ausstrahlungsmäßig stelle ich den auf die gleiche Stufe wie Maget.
5% hat das in Deutschland stregste Rauchverbot gekostet. Die Bayern lassen sich nicht gern gängeln in ihrem Privatleben.
wilbi

[Doppelvize]

Antwort auf Beitrag Nr.: 35.373.264 von Wilbi am 01.10.08 23:30:35

Und wieviel hat die Lüge um die Pendlerpauschale gekostet?

Die CSU hat fertig

[Wilbi]

Antwort auf Beitrag Nr.: 35.376.627 von Doppelvize am 02.10.08 10:32:45

Was für ne Lüge? Ich weiß nur, daß die Bayern die gerne wieder voll haben wollten, Merkel und die CDU aber nicht mitgespielt haben. Aber du weißt ja, wie immer, mehr.
wilbi

[ConnorMcLoud]

Antwort auf Beitrag Nr.: 35.376.627 von Doppelvize am 02.10.08 10:32:45

Ja, daß die CSU im Bundestag zwei Tage vor der Wahl gegen die Pendlerpauschale gestimmt hat hat ihr dann den Rest gegeben,

[Dorfrichter]

Antwort auf Beitrag Nr.: 35.376.627 von Doppelvize am 02.10.08 10:32:45

Zwiespältigkeiten, wohin man sieht. Es war ja nicht nur die Pendlerpauschale, die nun entschieden wird vom BVG.

Es wäre so Vieles zu nennen.

Denken wir nur an die EU-Verfassung. Bayern als "liberales Land" hat den Volksentscheid" in seiner Verfassung und bundesweit lehnen sie ihn ab. Das GG aber läßt ohne Volksabstimmung eine andere Verfassung überhaupt nicht zu.

Dann SEEHOFER mit seinen öffentlichen Verlautbarungen zum Verbraucherschutz! Das genaue Gegenteil beschließt er dann in Berlin!

Das ist doch alles nicht normal. Die denken wohl, das Volk ist total bescheuert.

Ich glaube, Seehofer hat so nicht die geringste Chance, dauerhaft in Bayern zu bestehen. Er wird sich mit solchen Rösselsprüngen demaskieren und sich selbst dauerhaft beschädigen.

Wartet es ab, das wird kommen!

[StellaLuna]

Antwort auf Beitrag Nr.: 35.376.685 von Wilbi am 02.10.08 10:38:49

Die Pendlerpauschale wollte die CSU erst dann wieder haben, als es mit den Umfragewerten abwärts ging. Die CSU hat der Abschaffung bzw. Reduzierung der Pendlerpauschale zugestimmt, und konnte das dann nicht mehr rückgängig machen. Vergessen sollte man nicht, dass die CSU und die CDU die Pendlerpauschale komplett kappen wollte, also auch nicht mehr nach dem 21. Kilometer zahlen wollte. Die SPD hat das verhindert.

Die CSU hat übrigens ein Veto-Recht, und wenn es ihr ernst gewesen wäre, hätte sie damit die neue Pendlerpauschalen-Regelung blockieren können.

Die CSU ist davon ausgegangen, dass ihr Dummvolk alles abnickt was die Partei beschließt, da aber hat sie diesmal die Rechnung ohne den Wirt gemacht.

[StellaLuna]

Antwort auf Beitrag Nr.: 35.377.017 von Dorfrichter am 02.10.08 11:05:26

Die CSU lehnt nicht nur den Volksentscheid bundesweit ab, sie plant ihn auch in Bayern einzuschränken bzw. hat das vielleicht schon umgesetzt.