Welches Parteibuch - 500 Beiträge pro Seite
eröffnet am 18.07.05 21:35:45 von
neuester Beitrag 19.07.05 10:12:12 von
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Feedback
haben eigentlich die Richter des Bundesverfassungsgerichtes?
Oder sind das etwa politische Eunuchen?
catchup
Oder sind das etwa politische Eunuchen?
catchup
[posting]17.266.742 von Catchup am 18.07.05 21:35:45[/posting]WASG
Sie werden nach Proporz besetzt.
[posting]17.267.056 von derbewunderer am 18.07.05 22:04:14[/posting]Proporz - die kenn ich gar nicht...
proporzional gleichwertig...kennt doch jeder
Trading Spotlight
[posting]17.267.197 von nautiker am 18.07.05 22:20:02[/posting]Nee ich nich...nur proportional...
WKN?
[posting]17.267.214 von hausmannskost am 18.07.05 22:23:21[/posting]789456123
[posting]17.267.214 von hausmannskost am 18.07.05 22:23:21[/posting]789456123
[posting]17.267.209 von 789456123 am 18.07.05 22:22:21[/posting]na siehste...kennste ja doch wen 
Ignoranten!
catchup
catchup
[posting]17.267.224 von 789456123 am 18.07.05 22:24:47[/posting]
[posting]17.267.228 von nautiker am 18.07.05 22:25:04[/posting]Volltreffer - versenkt... 
Bundesverfassungsichter sind (überwiegend) Juraprofessoren mit Parteimitgliedschaft oder einer eindeutigen politischen Affinität (z.B. Herzog, CDU, Mahrenholz, SPD). Trotzdem nehmen sie sich manchmal einige Freiheiten heraus.
[posting]17.267.243 von nautiker am 18.07.05 22:26:43[/posting]Danke 
hab schon lange nicht mehr so lauthals gelacht
hab schon lange nicht mehr so lauthals gelacht
@derbewunderer
Ist der Proporz irgendwie geregelt, oder ist selbst dieses Gericht Beute der Parteien?
catchup
Ist der Proporz irgendwie geregelt, oder ist selbst dieses Gericht Beute der Parteien?
catchup
[posting]17.267.259 von 789456123 am 18.07.05 22:29:48[/posting]
Also das würde mich auch mal interessieren!!
Bleiben die denn lebenslang im Amt, oder gibt es eine Amtszeit?
Und ist das tatsächlich eine Proporz Sache?
Bekommen wir dann irgendwann - ach Du Schreck, auch mal Grüne oder PDS - Richter?
Bleiben die denn lebenslang im Amt, oder gibt es eine Amtszeit?
Und ist das tatsächlich eine Proporz Sache?
Bekommen wir dann irgendwann - ach Du Schreck, auch mal Grüne oder PDS - Richter?
Wikipedia zu Bundesverfassungsgericht:
Richter
Richter bei diesem Gericht zu sein, ist eine hohe berufliche Ehre, bekannte Persönlichkeiten sind und waren Richter am Bundesverfassungsgericht.
Gewählt werden die Richter je zur Hälfte von einem Richterwahlausschuss des Bundestags und vom Bundesrat für eine einmalige Amtszeit von zwölf Jahren Während im Bundesrat eine direkte Wahl mit Zweidrittelmehrheit stattfindet, wählt im Bundestag ein nach der Parteiproporz zusammengesetzten Wahlausschuss. Ein Kandidat ist gewählt, wenn er mindestens acht Stimmen dieses Rats auf sich vereinigt.
Dabei werden drei Richter jedes Senats aus der Zahl der Richter an den obersten Gerichtshöfen des Bundes gewählt. Wählbar ist jeder, der über 40 Jahre alt ist und nach dem Deutschen Richtergesetz die Befähigung zum Richteramt besitzt (2. Juristisches Staatsexamen, deutsche Staatsangehörigkeit ...) oder Professor der Rechte an einer deutschen Universität ist.
[Bearbeiten]
Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts
Das Bundesverfassungsgericht hat einen Präsidenten. Dieses Amt hatten bislang folgende Personen inne:
Bundesverfassungsgerichtspräsidenten
Name Beginn der Amtszeit Ende der Amtszeit
1 Prof. Dr. Dr. Hermann Höpker-Aschoff 1951 1954
2 Prof. Dr. Josef Wintrich 1954 1958
3 Prof. Dr. Gebhard Müller 1959 1971
4 Prof. Dr. Ernst Benda 1971 1983
5 Prof. Dr. Wolfgang Zeidler 1983 1987
6 Prof. Dr. Roman Herzog 1987 1994
7 Prof. Dr. Jutta Limbach 1994 2002
8 Prof. Dr. Hans-Jürgen Papier 2002 2010
Anm.
Das mit dem Proporz stimmt also schon.
catchup
Richter
Richter bei diesem Gericht zu sein, ist eine hohe berufliche Ehre, bekannte Persönlichkeiten sind und waren Richter am Bundesverfassungsgericht.
Gewählt werden die Richter je zur Hälfte von einem Richterwahlausschuss des Bundestags und vom Bundesrat für eine einmalige Amtszeit von zwölf Jahren Während im Bundesrat eine direkte Wahl mit Zweidrittelmehrheit stattfindet, wählt im Bundestag ein nach der Parteiproporz zusammengesetzten Wahlausschuss. Ein Kandidat ist gewählt, wenn er mindestens acht Stimmen dieses Rats auf sich vereinigt.
Dabei werden drei Richter jedes Senats aus der Zahl der Richter an den obersten Gerichtshöfen des Bundes gewählt. Wählbar ist jeder, der über 40 Jahre alt ist und nach dem Deutschen Richtergesetz die Befähigung zum Richteramt besitzt (2. Juristisches Staatsexamen, deutsche Staatsangehörigkeit ...) oder Professor der Rechte an einer deutschen Universität ist.
[Bearbeiten]
Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts
Das Bundesverfassungsgericht hat einen Präsidenten. Dieses Amt hatten bislang folgende Personen inne:
Bundesverfassungsgerichtspräsidenten
Name Beginn der Amtszeit Ende der Amtszeit
1 Prof. Dr. Dr. Hermann Höpker-Aschoff 1951 1954
2 Prof. Dr. Josef Wintrich 1954 1958
3 Prof. Dr. Gebhard Müller 1959 1971
4 Prof. Dr. Ernst Benda 1971 1983
5 Prof. Dr. Wolfgang Zeidler 1983 1987
6 Prof. Dr. Roman Herzog 1987 1994
7 Prof. Dr. Jutta Limbach 1994 2002
8 Prof. Dr. Hans-Jürgen Papier 2002 2010
Anm.
Das mit dem Proporz stimmt also schon.
catchup
Ja interessant und klingt doch ganz ausgewogen!!
Vor allem weil die Amtszeit 12 Jahre ist, da müssen viele die Richter der vergänger Regierungen mit durchschleppen!
Aber so richtig politisch, fand ich das Gericht eigentlich nie, Ihr?
Vor allem weil die Amtszeit 12 Jahre ist, da müssen viele die Richter der vergänger Regierungen mit durchschleppen!
Aber so richtig politisch, fand ich das Gericht eigentlich nie, Ihr?
# 14,
Bundesverfassungsichter sind (überwiegend) Juraprofessoren mit Parteimitgliedschaft oder einer eindeutigen politischen Affinität (z.B. Herzog, CDU, Mahrenholz, SPD). Trotzdem nehmen sie sich manchmal einige Freiheiten heraus.
Hallo derbewunderer,
um es einmal in der blumigen Sprache von Frau Prof.Jutta Limbach (SPD) auszudrücken, unsere Verfassung sieht für Personen die ein Richteramt begleiten eine Mitgliedschaft in einer politischen Partei ausdrücklich vor.
Bundesverfassungsichter sind (überwiegend) Juraprofessoren mit Parteimitgliedschaft oder einer eindeutigen politischen Affinität (z.B. Herzog, CDU, Mahrenholz, SPD). Trotzdem nehmen sie sich manchmal einige Freiheiten heraus.
Hallo derbewunderer,
um es einmal in der blumigen Sprache von Frau Prof.Jutta Limbach (SPD) auszudrücken, unsere Verfassung sieht für Personen die ein Richteramt begleiten eine Mitgliedschaft in einer politischen Partei ausdrücklich vor.
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