Die neue Regierung in 2006 - 500 Beiträge pro Seite

[fiebbes]

Die letzten Weichen werden gestellt
Mitglieder der "Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit" beraten über das Programm ihrer zukünftigen Partei und eine eventuelle Beteiligung an der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen

Ein Kameramann filmt die Versammlung der „Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit“
Foto: dpa
Göttingen - Die „Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit“ ist in Göttingen zu einer Versammlung zusammengekommen, um die letzten Weichen für die
Gründung als bundesweite Partei zu stellen. Vertreter der 16 Landesverbände und des Bundesvorstandes würden unter anderem über das Programm und die Satzung diskutieren, sagte Parteisprecher Murat Cakir. Ein Bundesparteitag im Mai soll dann endgültig über die Gründungsdokumente entscheiden. Der Länderrat des Bündnisses entschied zunächst, daß die künftige Organisation den Namen „Partei Arbeit und soziale Gerechtigkeit - die Wahlalternative (ASG)“ tragen soll.


Ehemalige SPD-Mitglieder und enttäuschte Gewerkschafter hatten die „Wahlalternative“ aus Protest gegen die Arbeitsmarktreformen der Bundesregierung ins Leben gerufen. Auch Vertreter der globalisierungskritischen Organisation Attac sowie anderer linker Organisationen arbeiten in dem Zusammenschluß mit. Bei einer Mitgliederbefragung hatten sich im Dezember mehr als 96 Prozent für eine Parteigründung ausgesprochen. Nach Einschätzung von Politik-Experten könnte die „Wahlalternative“ bei der Bundestagswahl 2006 vor allem der SPD Stimmen abringen.


Bei den Beratungen des Länderrates geht es auch um die Frage einer Beteiligung an der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen am 22. Mai. In Zeitungsinterviews äußerten führende Mitglieder Bedenken, ob bei den Wahlen ein gutes Ergebnis zu schaffen sei. Der Vorstandssprecher der Wahlalternative, Klaus Ernst, sagte dem Berliner „Tagesspiegel“, es gebe in dieser Frage „großen Druck im Kessel“. Gleichzeitig sehe er aber auch eine „Riesenbelastung“ für die ganze Partei.


Einem Bericht des Magazins „Focus“ zufolge fordert die Wahlalternative in ihrem Programm unter anderem deutliche Steuererhöhungen. Erwartete staatliche Mehreinnahmen von rund 80 Milliarden Euro sollen demnach durch eine Erhöhung des Spitzensteuersatzes und höhere Unternehmenssteuern erzielt werden. Zudem strebe die neue Linkspartei Verkürzungen der Arbeitszeiten und langfristig eine 30-Stunden-Woche an . WELT.de

[RRichter]

Ich bin anfangs immer mal zu den Montagsdemos in Frankfurt gegangen und habe dort einige Leute von denen kennengelernt. Die waren größtenteils der Meinung, daß man angesichts von Bankguthaben in soundsoviel MRD Euros in Deutschland das Thema soziale Gerechtigkeit unter dem Gesichtspunkt der Umverteilung mal so richtig anpacken müßte.

Mein Eindruck war, daß da viele Idealisten mit sozialistischen Wertevorstellungen hin sind, die sich wo anders nicht mehr vertreten sehen und die den 70er Jahre Kuschelstaat der West-BRD zurück haben möchte als noch so richtig umverteilt werden konnte.

Glaube nicht, daß die objektiv etwas positives zur Zukunftsgestaltung in unserem Land beitragen können. Dies, wie gesagt, ist eine Meinungsäußerung lediglich aufgrund persönlicher Eindrücke die ich da gewonnen habe.

[Ilbus]

# 2

Voll Deiner Meinung....damit gehts noch mehr abwärts...am Ende denken die auch nur an Ihre Bezüge und Pensionen..und ein bischen Profilieren wollen se sich auch noch!
Wartet mal ab wenn der Zinsbringdienst der Staatsverschuldung die 25% Marke erreicht...dann geht es denjenigen die Arbeiten noch mehr ans Geld....