Die Lösung der Wirtschaftskrise: B.Scheuerts drittes Konjunkturpaket - 500 Beiträge pro Seite

[Prof.Dr.B.Scheuert]

Vorab: Sollte aus der kommenden Bundestagswahl Oskar Lafontaine als Bundeskanzler hervorgehen, besteht die große Chance, das ich, Prof.Dr.B.Scheuert, der neue Wirtschaftsminister werde. Als solcher würde ich unverzüglich das dritte Konjunkturpaket ins Leben rufen. Dieses beinhaltet ein bedingungsloses Grundeinkommen für jedermann. Und mit jedermann meine ich jedermann: Frauen, Kinder, Männer, Alte, Schwarze, Türken usw. Eben halt jeder. Eine 4-köpfige Familie, die zur Zeit mit knapp 1000€ ihr kärgliches Leben fristen muss, käme dann auf immerhin 6000€ Monatseinkommen. Und wir wissen, das gerade Geringverdiener alles Geld verkonsumieren. Wenn wir also alle Harz4ler und Rentner mit dem Grundeinkommen ausstatten, dann würde in Deutschland wie blöd konsumiert werden. Das BIP würde locker um 15% steigen (eigene Berechnung), die Firmen würden wieder Leute einstellen, die Arbeitslosigkeit wäre Vergangenheit.

PS: Falls jetzt wieder ahnungslose Vollpfosten die Frage stellen, wer das finanzieren soll, dem sei gesagt, das ich alles durchgerechnet habe. Es IST finanzierbar. Natürlich müssten ein paar Leute (die, wo monatlich mehr verdienen wie 1500€) höhere Steuern zahlen.

[insti]

so, so, alles durchgerechnet....

[HeWhoEnjoysGravity]

#1 So tendenziell ist das derzeit doch schon der Fall, indem ehrliche Arbeiter ausgebeutet werden und das Geld zu einem beträchtlichen Teil in dunklen Kanälen (Finanzmafia, Gesundheitssystem, Miethaie, Korruption, ...) versickert.

Du hast aber ganz bestimmt Recht, dass man sich ein allgemeines Grundeinkommen vorher sehr gut überlegen muss. Nachdem man das gemacht hat, könnte man ja auch erstmal mit einem Bundesland anfangen und die Entwicklung ein Jahr lang beobachten. Zur Not schafft man das allgemeine Grundeinkommen eben wieder ab.

PS: Argumente für ein allgemeines Grundeinkommen sind u.a. hier zu finden:
http://www.wallstreet-online.de/diskussion/1145260-1-500/ven…
http://www.wallstreet-online.de/diskussion/1144099-1-500/der…
http://www.wallstreet-online.de/diskussion/1138605-1-500/mit…
http://www.wallstreet-online.de/diskussion/1144490-1-500/hin…
http://www.wallstreet-online.de/diskussion/1141371-1-500/sto…

[king daniel]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.778.516 von Prof.Dr.B.Scheuert am 16.03.09 21:14:09

@Prof.Dr.B.Scheuert
"Sollte aus der kommenden Bundestagswahl Oskar Lafontaine als Bundeskanzler hervorgehen, besteht die große Chance, das ich, Prof.Dr.B.Scheuert, der neue Wirtschaftsminister werde"
Und warum nicht bitte"

[Sozialphysiker]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.778.516 von Prof.Dr.B.Scheuert am 16.03.09 21:14:09

Mein Reden! Endlich mal ein guter, relevanter und fähiger Beitrag. Wohlüberlegte und präzise durchgerechnete Reformvorschläge wie diesen hat man nicht alle Tage, ich mach mein Kreuz bei der nächsten Wahl beim Professor Scheuert.

PS: Wenn das Grundeinkommen durch ist, schmeiß ich 'ne Party, Leute! Freibier für alle!!

[Sozialphysiker]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.778.516 von Prof.Dr.B.Scheuert am 16.03.09 21:14:09

Eine Frage hab ich noch, Herr Professor:

Das gilt doch nicht für Nazis, oder bekommen die auch das Geld?

[Borealis]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.778.516 von Prof.Dr.B.Scheuert am 16.03.09 21:14:09

"die Firmen würden wieder Leute einstellen, die Arbeitslosigkeit wäre Vergangenheit"

Das ist der einzige Schwachpunkt Deines Konzepts. Leute, die ihre Zeit mit so unsinnigen Sachen wie Arbeiten vergeuden, haben doch gar nicht genug Zeit, um ein hohes bedingungsloses Grundeinkommen zu verkonsumieren.

[HeWhoEnjoysGravity]

#6 Das Grundeinkommen könnte während eines Gefängnisaufenthaltes ausgesetzt werden. Ansonsten kriegen auch noch nicht verurteilte Schwerverbrecher und Staatsfeinde ein Grundeinkommen, wenn sie (z.B. als Deutsche oder Ausländer mit gültiger Aufenthaltsgenehmigung) dazu berechtigt sind. Details muss man sich natürlich noch überlegen (dazu gehört auch die Höhe des Grundeinkommens und die Sicherstellung weiterer Rahmenbedingungen).

[Sozialphysiker]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.781.447 von HeWhoEnjoysGravity am 17.03.09 11:11:27

Du nun wieder, Heino!

Hast du keinen Funken Humor?

DER THREAD IST KEIN ERNSTHAFTER SOLCHER!

[HansderMeiser]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.781.462 von Sozialphysiker am 17.03.09 11:13:43

DER THREAD IST KEIN ERNSTHAFTER SOLCHER!

Ach, ist er das nicht?

[Blue Max]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.778.516 von Prof.Dr.B.Scheuert am 16.03.09 21:14:09

#1

"...Dieses beinhaltet ein bedingungsloses Grundeinkommen für jedermann. Und mit jedermann meine ich jedermann: Frauen, Kinder, Männer, Alte, Schwarze, Türken ..."

Bekommen alte schwarze türkische Frauen dann 6.000 Euro ?



"...Natürlich müssten ein paar Leute (die, wo monatlich mehr verdienen wie 1500€) höhere Steuern zahlen.
..."

Würde als nur eine kleine Minderheit hart treffen...

[Plus]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.781.032 von Sozialphysiker am 17.03.09 10:25:21

PS: Wenn das Grundeinkommen durch ist, schmeiß ich 'ne Party,

Ich schmeiss auch eine!
Mit dem Grundeinkommen würde ich umgehend meinen Betrieb schließen, die Leute entlassen und auf meine alten Tage noch paar Kinder machen.

Hab das neulich mit ein paar anderen Selbstständigen besprochen. Die wollen dann auch Nachts eher Kinder fabrizieren, als sich Gedanken über das Fortbestehen des Handwerkbetriebes zu machen.

Rammeln statt arbeiten, die neue Lebensmaxime.
Die Weltbevölkerung wird sich auf Deutschland konzentrieren.
Deutschland, ein 5 Mrd.-Volk

Ich lach mich schlapp...

[Sozialphysiker]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.783.747 von Plus am 17.03.09 15:27:00

Endlich feiern anstatt zu arbeiten!

]http://www.wallstreet-online.de/diskussion/1149065-1-10/fal…

[HeWhoEnjoysGravity]

Deutschland braucht schnellen Konsum-Schub
http://www.spiegel.de/wirtschaft/0,1518,613719,00.html

Mmm, gab's da nicht kürzlich ein Skandal mit gekauften Titeln?

[hwzock]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.778.516 von Prof.Dr.B.Scheuert am 16.03.09 21:14:09

Dich wähl ich

[fast4ward]

Klar ist dieser Thread als reine Satire anzusehen weil der monatl. Betrag viel zu hoch angesetzt ist.
Ich als Freiberufler bin für ein bedingungsloses GE von:

150€ bis zum 18. Lebensjahr
250€ vom 18 - 21. Lj.
400€ ab dem 21. Lj.

Im Gegenzug sämtliche Sozialleistungen wie Wohngeld, Kindergeld etc. sowie Subventionen an Bauern und andere Kreise die derzeit absahnen ersatzlos einstellen.

Das Ganze mit einer Steuervereinfachung und USt. Erhöhung kombinieren und schon können Mio. Beamte u. Angestellte im öffentl. Dienst putzen gehen.

[Blue Max]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.794.008 von fast4ward am 18.03.09 16:54:51

#16

Und so einer wie Zumwinkel bekommt dann zu seinen 20 Millionen an Rente die 400 Euro noch obendrauf, oder wie ?

[hwzock]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.794.426 von Blue Max am 18.03.09 17:34:08

Ungerechtigkeiten wird es nu ma imma geben

[Sozialphysiker]

Ohne Arbeit ists super, aber ich finde 1.500 Öre pro Kopf zu wenig. Dafür würde ich nicht faulenzen wollen.

[Nannsen]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.794.008 von fast4ward am 18.03.09 16:54:51

Die genannten beträge wäre vermutlich kostenneutral. Man könnte dann zug um zug die beträge erhöhen und wie von werner wunderbar beschrieben aus der verbrauchssteuer finanzieren.

Das problem einer umsetzung liegt in der merkwürdigkeit begründet, dass jeder mensch mit zwei menschenbilder herumläuft.
Einmal sein eigenes, nach eiger einschätzung meist edel, hilfreich und gut

und das von den anderen artgenossen, meist sieht er diese kritischer als dumm ,faul und gefrässig



Ich stimme dir zu, dass unser gemeinwesen ohne ein vernünftiges ge nicht überlebensfähig sein wird.

Man sollte die politiker unterstützen, die heute den mut haben hier voraus zu denken.

[hwzock]

Das Professorle scheint kurz vorm Ziel zu sein

Gussgsu

[Prof.Dr.B.Scheuert]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.795.265 von Nannsen am 18.03.09 18:57:29

Man sollte die politiker unterstützen, die heute den mut haben hier voraus zu denken.

genau. damit kannst du eigentlich nur mich meinen. oder meinen chef, den oskar. bekommen wir bei der nächsten wahl deine stimme?
ich persönlich werde darum kämpfen, das bedingunglose grundeinkommen nicht unter 1500,-€ einzuführen. Kluge köpfe meiner Partei halten sogar 1750,-€ für finanzierbar.
ich habe mit vielen beamten gesprochen. die meisten würden ihren arbeitsplatz hergeben, wenn sie diese 1750,-€ plus krankenversicherung plus miete plus 13tes grundeinkommen bekämen. da dies finanzierbar ist, habe ich schon mal zugesagt. wir bekommen also viele stimmen von den gutbürgerlichen.
bei den nächsten wahlen könnte die linkspartei die stärkste partei werden. unterstützt uns. für unser land. für den woolstand.

[hwzock]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.806.032 von Prof.Dr.B.Scheuert am 19.03.09 19:20:18

Aso meine kriegste ganz siescher dat

[Prof.Dr.B.Scheuert]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.806.038 von hwzock am 19.03.09 19:21:05

danke hw

ich sehe, das du trotz deiner krankheit manchmal noch licht momente hast. gute besserung

[Nannsen]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.806.032 von Prof.Dr.B.Scheuert am 19.03.09 19:20:18

hochverehrter herr professor b.scheuert,

Zunächst drücke ich ihnen hierdurch meine anerkennung aus und verspreche ihnen weiterhin meine volle zukünftige unterstützung in ihrem unermütlichen kampf für die befreiung der menschen durch ein existenzsicherndes bedingungsloses grundeinkommen für jedermann.

selbstverständlich wird die einführung des bedingungslosen ge später in der rückblickenden geschichte in etwa den rang der abschaffung der slaverei erhalten.

Ihr name wird damit in die geschichtsbücher eingehen als jemand, der nicht nur frühzeitig weitsicht und humanismus bewies, sondern auch die folgerichtige vision über die zukünftige angstfreie materielle sicherung und zukunft des menschen hatte.

Damit sie ihre visionen schon heute richtig einordnen können, sehen sie nachstehend einige damls geltenden wahrheiten und historische argumente für die damalige slavenhaltung.

Sie können daran erkennen, wie weit sie selber mit ihrer vision des ge bereits wohltuend den kleingeistigen, sich selber lustvoll unterdrückenden spießbürgern unserer zeit entrückt sind.

ich wünsche ihnen viel erfolg...

Historische Argumente pro-Sklaverei

Menschen sind nun einmal schlecht, Sklaverei lässt sich nie abschaffen
Es gibt viel Schlimmeres als Sklaverei
Abschaffung der Sklaverei würde zum Aussterben der Schwarzen in Amerika führen, sind ohne weiße Hilfe nicht lebensfähig
Generell wurde nicht argumentiert, dass die Sklaverei moralisch richtig wäre, sondern "es geht nicht anders", Sklaverei ist ein "notwendiges Übel"
Die Bibel erlaubt die Sklaverei: i) Jesus hat sich nie gegen die Sklaverei ausgesprochen; ii) das Alte Testament ist unkritisch voll von Sklavengeschichten; iii) Ham wird von Noah in die ewige Sklaverei verflucht - die Schwarzen werden die Nachkommen Ham's sein; iv) die Sklaverei der Schwarzen ist Gottes Weg sie zu ChristInnen zu machen
Schwarze sind minderwertig, weniger intelligent; das wurde auch "wissenschaftlich" durch Hirnvermessungen belegt; sie sind Zwischenstufe zwischen Menschen und Tieren.
Die Schwarzen profitieren von der Sklaverei, weil sie ihnen Kultur und Zivilisation bringt
SklavInnen haben es besser als freie Schwarze: ein sicheres Dach über dem Kopf, mehr Hygiene, medizinische Versorgung, keine Sorgen, immer was zu essen, ...
Sklaverei ist besser als Kapitalismus: Schwarze (bzw. Schwache) unterliegen im kapitalistischen Konkurrenzkampf, Armut, Hunger, ...
Hierarchie und Ungleichheit sind wesentliche Bausteine einer guten, stabilen und friedlichen Gesellschaft
Hierarchie und Ungleichheit sind natürlich
Grausamkeiten bei der Sklaverei sind Ausnahmen, SklavenhalterInnen sind in väterlicher Weise um ihre SklavInnen besorgt; nur gut gehaltene SklavInnen machen gute Arbeit
Die Forderung nach Gleichheit für Weiße bezieht sich nicht auf Schwarze; Schwarze sind anders
Den Weißen das Recht zu nehmen Schwarze zu halten, ist eine unerträgliche Einschränkung der Freiheit der Weißen
Schwarze sind nicht fähig für ihre eigenen Rechte einzutreten und zu kämpfen, und verdienen daher auch keine
usw....

[hwzock]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.806.107 von Prof.Dr.B.Scheuert am 19.03.09 19:27:51

Türlich hab ich licht momente

Bin schließlich eine Lichtgestalt

Abba wieso "trotz Krankheit", mein Professorle?

[Prof.Dr.B.Scheuert]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.806.463 von hwzock am 19.03.09 20:09:20

meinst du die frage ernst? vergiß nicht, ich bin doktor. und die antwort könnte dir mißfallen.

[hwzock]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.806.735 von Prof.Dr.B.Scheuert am 19.03.09 20:36:58

Doktor oder Professor - das is hier die Frage

Schieß los

[d.h.53]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.806.735 von Prof.Dr.B.Scheuert am 19.03.09 20:36:58

Sehr geehrter Herr Professor !

Fragen Sie doch mal den Oskar, ob ich bei den Linken Parteisekretär werden könnte.
Sollte es nicht klappen, bewerbe ich mich bei der CDU, als Sekretär für Agitation und Propaganda.
Vielen Dank.

[Prof.Dr.B.Scheuert]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.806.819 von hwzock am 19.03.09 20:47:00

Hyperhidrose,
Ikterus, cholestatischer
Imbezillität

das sollte fürs erste genügen. allerdings hätte ich noch so ca. 8 bis 9 andere diagnosen für dich

[hwzock]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.807.124 von Prof.Dr.B.Scheuert am 19.03.09 21:24:56

Und was hab ich nu auf Westdeutsch?

[Sexus]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.778.516 von Prof.Dr.B.Scheuert am 16.03.09 21:14:09

Eine 4-köpfige Familie (...) käme dann auf immerhin 6000€ Monatseinkommen.

Und wieso sollten Papi und Mami dann noch arbeiten gehen?


Vielleicht wegen der Inflation, die sich hieraus ergibt:


Wenn wir also alle Harz4ler und Rentner mit dem Grundeinkommen ausstatten, dann würde in Deutschland wie blöd konsumiert werden


Ja richtig, der Geldmengentender würde dann auch "wie blöd" ausschlagen.


Wir müßten uns also nicht nur fragen, wer bezahlt diese hunderte Milliarde jährlich, sondern auch, was ist dieses Geld dann überhaupt noch wert?

[Sexus]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.806.032 von Prof.Dr.B.Scheuert am 19.03.09 19:20:18

ich habe mit vielen beamten gesprochen. die meisten würden ihren arbeitsplatz hergeben, wenn sie diese 1750,-€ plus krankenversicherung plus miete plus 13tes grundeinkommen bekämen.

Da würden wohl auch einige Arbeitgeber sagen, mache ich den Laden doch zu. Auch viele Ärzte, die oft nicht viel mehr verdienen, obwohl sie eine 60-/70-Stunden-Woche schieben, würden da doch glatt ihre Praxis dicht machen. Von Müllmännern, Postboten und auch so manchen Polizisten gar nicht zu reden.

Ich sehe da tatsächlich eine großartige Zukunft mit der Linkspartei auf uns zukommen. Später darf es dann auch wieder heißen: "Auferstanden aus Ruinen". Jedenfalls dann, wenn der Spuk spätestens nach 40 Jahren wieder mal ein Ende haben wird. Nur wer zahlt uns dann nen Soli?

[Sozialphysiker]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.810.009 von Sexus am 20.03.09 11:12:45

Mönsch,

das ist doch klar erkennbar eine Satire.

[hwzock]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.810.891 von Sozialphysiker am 20.03.09 12:40:32

Ach

[Sexus]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.810.891 von Sozialphysiker am 20.03.09 12:40:32

Für die meisten schon, aber es gibt immer noch die absolut Unverbesserlichen in unseren Reihen, für die eine Neuauflage der DDR -und nichts anderes bekommt man damit- ein erstrebenswertes Ziel darstellt.

[Sozialphysiker]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.810.920 von hwzock am 20.03.09 12:43:05

Ja, jetzt bist du enttäuscht, nicht wahr?

[hwzock]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.811.030 von Sozialphysiker am 20.03.09 12:52:15

Ja

[Nannsen]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.806.254 von Nannsen am 19.03.09 19:45:01

lieber hochverehrter prof,dr, b,scheuert

Offensichtlich hat mein an sie gerichtetes unterstützerschreiben zum ge leider immer wieder die gleichen leser veranlasst, noch einmal dankbar die gelegenheit zu ergreifen und sich selber einmal mehr als unqualifizierte, sachunkundige und lediglich von persönlichen ängsten und vorurteilen getriebene nachplapperer ihren persönlichen frust und ihre angst vor notwendiger veränderung den informationsinteressierten lesern ungefragt wieder einmal emotional vor die füße gekotzt.

Ich gestatte mir deshalb hiermit, ihnen zur weiteren ideologischen aufrüstung in sachen ge und gegenüber ihren, sie ängstlich angeifernden straßenkötern, den bisherigen seriösen stand der diskussion vorzustellen.


In diesem sinne, freuen wir uns auf die krönung eines erfolgreichen kapitalismus- die materielle grundabsicherung jedes bürgers

in diesem sinne

quote:
Das Solidarische Bürgergeld erneuert die Soziale Marktwirtschaft, weil es soziale Sicherheit garantiert und mit wirtschaftlicher Freiheit verbindet. Weil das Solidarische Bürgergeld im unteren Einkommensbereich als Negativsteuer wirkt, führt es dazu, dass marktgerechte Löhne immer existenzsichernd sind.


Insgesamt gewährt der deutsche Sozialstaat über 100 unterschiedliche Sozialleistungen. Rechnet man alle Ausgaben im Sozialbudget zusammen, kommt man auf rund
700 Milliarden Euro. Das heißt bei rund 82 Millionen Deutschen: Vom Baby bis zum Greis kommen auf jeden Bürger im Durchschnitt rund 8.500 Euro im Jahr, also 700 Euro im Monat. Der Sozialstaat Bismarckscher Prägung hat die Grenzen seiner Belastbarkeit überschritten.
Längst reichen die Beiträge der Versicherten nicht mehr
aus, um die Kosten zu decken. Heute bringen rund 28 Millionen sozialversicherungspflichtig Beschäftigte 60 Prozent
der Sozialstaatskosten auf. Die übrigen 40 Prozent
werden aus Steuermitteln finanziert. Der Bundeshaushalt
2007 sieht – bei einer Gesamthöhe von etwa 267 Milliarden
Euro – einen Zuschuss von 78,4 Milliarden Euro für
die Rentenversicherung vor. D. h., fast jeder dritte Euro
des Bundeshaushaltes fließt in die Rente. Bei aller Bedeutung der sozialen Leistungen darf nicht übersehen werden, dass die öffentlichen Finanzspritzen zur Aufrechterhaltung eines kranken Systems an anderen Stellen eingespart werden müssen. Dieses Geld fehlt u. a. bei der Gestaltung wichtiger Zukunftsbereiche wie Bildung, Forschung und Innovation.

Globalisierung, Massenarbeitslosigkeit und der demo-grafische Wandel gefährden die Stabilität des deutschen Sozialstaates. Die Entwicklungen sprechen für sich:

Knapp sieben Millionen Menschen bekommen
Hartz IV, davon sind über fünf Millionen erwerbsfähig. Die Gesamtkosten der Hartz IV-Leistungen liegen bei über 40 Milliarden Euro (2006).
Die Rentenversicherungsbeiträge steigen, das Renten-niveau sinkt bis 2030 auf unter 40 Prozent des durch-schnittlichen Bruttoeinkommens.
Die Sockelarbeitslosigkeit steigt in Deutschland seit 1970, insbesondere bei den Niedrigqualifizierten ist sie mit über 20 Prozent mehr als doppelt so hoch als im EU-Durchschnitt.
Die Abstände zwischen den Reformen bei Rente, Pflege und Gesundheit werden immer kürzer. Immer mehr Menschen spüren, dass ein „weiter so“ den Sozialstaat gefährdet und nur ein ganzheitliches Konzept, das das Sozial- und Steuersystem verbindet, zukunftsfähig ist.
Die offensichtlichen Probleme des Sozialstaates und die kurzatmigen Antworten der Politik zerstören nicht nur
das Vertrauen in die soziale Sicherheit, sondern auch in
den freiheitlich-demokratischen Rechtsstaat. Wenn wir die Errungenschaften des Sozialstaates bewahren wollen, müssen wir umdenken. Das Herumdoktern hat dem „Patienten“ nicht geholfen, wieder auf die Beine
zu kommen. Um den deutschen Sozialstaat zu sichern,
ist eine grundlegende, ganzheitliche Reform notwendig!




Zu den in Deutschland diskutierten Modellen eines bedingungslosen Grundeinkommens gehören z. B. das Solidarische Bürgergeld (Althaus-Modell), das Ulmer Modell oder das Grundeinkommensmodell nach Götz Werner. Einen ähnlichen Ansatz verfolgt die negative Einkommensteuer, die jedoch nur Geringverdienern zugute kommt.

In der Schweiz entwickelt die Initiative Grundeinkommen ein Modell der Umsetzung bedingungslosen Grundeinkommens.


Modelle des Bürgergeld:


Ulmer Modell


Das bedingungslose Grundeinkommen nach dem Ulmer Modell wird grundsätzlich allen Bürgern in Höhe des vom Gesetzgeber festzulegenden Existenzminimums ausgezahlt. Finanziert wird das Bürgergeld aufkommensneutral aus einer Bürgergeldabgabe. Diese Abgabe ist ein fester Prozentsatz des Bruttoeinkommens, welche dann in einem Umlageverfahren verteilt wird.


Solidarisches Bürgergeld nach Althaus


Der thüringische Ministerpräsident Dieter Althaus fordert ein Solidarisches Bürgergeld genanntes bedingungsloses Grundeinkommen von 800 Euro brutto für jeden (abzüglich 200 Euro für eine Basis-Krankenversicherung). Alle staatlichen Transferleistungen sollen damit gebündelt werden. Verbunden ist das Konzept mit einer umfangreichen Umgestaltung („Systemwechsel“) in der Steuer- und Sozialpolitik.


Bedingungsloses Grundeinkommen nach Götz Werner


Die Initiative Unternimm die Zukunft um Götz Werner fordert die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens. Zeitgleich sollen alle Steuern auf Einkommen abgeschafft werden. Die Finanzierung soll dann durch eine erhebliche Erhöhung der Mehrwertsteuer erfolgen. Angestrebt wird eine Grundeinkommenshöhe von 1.500 Euro, die über mehrere Stufen schrittweise erreicht werden soll.[4]


Initiative Grundeinkommen


Die Initiative Grundeinkommen verfolgt ähnliche Ziele wie das Grundeinkommensmodell nach Götz Werner, ebenfalls mit einer Umlagerung der Steuern von. Konkrete Realisierungsaussichten erhält die Initiative durch ihren Fokus auf die Schweiz und die dortigen Möglichkeiten einer Gesetzesinitiative.


Modell der Grünen Baden-Württemberg

Auf dem Landesparteitag von Bündnis 90/Die Grünen Baden-Württemberg im Oktober 2007 fiel die Entscheidung für die Einführung eines Grundeinkommens in Höhe von 420 Euro in Form einer negativen Einkommensteuer. Dieses Sockelgrundeinkommen ist an keine Gegenleistung gekoppelt. Bei Bedürftigkeit sollen darauf auftstockend die Wohnkosten nach der gleichen Berechnung wie zur Zeit beim Arbeitslosengeld II übernommen werden. Weitere bedarfsgeprüfte Leistungen wie z.B. besondere Hilfen für behinderte Menschen bleiben erhalten. Einen in weiten Teilen wortgleichen Beschluss fasste auch der LV Schleswig-Holstein am 11. November 2007.

Die 27. Bundesdelegiertenkonferenz (23.-25. November 2007) der Partei lehnte das Konzept jedoch mehrheitlich ab und favorisierte stattdessen eine Reform des Hartz IV-Systems, zeigte sich jedoch offen für die Entwicklung eines Mischmodells. Dieser Beschluss hebt die anderslautenden Beschlüsse der Landesverbände Baden-Württemberg und Schleswig-Holstein aber nicht auf.


Aktueller Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung unterstreicht Notwendigkeit des Solidarischen Bürgergeldes

„Da sich speziell die Bezieher ganz niedriger Einkommen in der Regel durch das Solidarische Bürgergeld oder die negative Einkommensteuer verbessern, kommt es zu einer dramatischen Reduzierung der Armutsquote.“ Das war eine der wichtigsten Aussagen im Jahresgutachten 2007 des Sachverständigenrates zum Althaus-Konzept des Solidarischen Bürgergeldes.

Das Bürgergeld reduziert die Armutsquote drastisch und ist damit eine Antwort auf den im 19. Mai 2008 von der Bundesregierung vorgelegten Armuts- und Reichtums-bericht. 13 Prozent aller Deutschen leben in Armut und ebenso viele werden davor nur durch die Unterstützung des Staates bewahrt, lautet das erschreckende Ergebnis.

Wenn fast ein Drittel der Bürgerinnen und Bürger von Armut betroffen bzw. bedroht sind, ist es dringend an der Zeit, in der bundesdeutschen Sozialpolitik umzusteuern und eine grundlegende Reform der sozialen Sicherungssysteme – wie sie Ministerpräsident Dieter Althaus mit dem Bürgergeld fordert – auf die politische Tagesordnung zu setzen.

Im Interesse der Menschen, der Demokratie und des Standorts Deutschland muss dringend gehandelt werden.


Mehr zum Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung unter:

www.bmas.de

Warum das Bürgergeld nicht funktioniert!

Was Thüringens Ministerpräsident Dieter Althaus verkündet, klingt wie eine Bewerbung um Verbannung aus der Politik: Abschaffung aller Sozialleistungen inklusive der Rente, Ende des Kündigungsschutzes, radikale Vereinfachung des Steuersystems, dafür monatlich 800 Euro vom Staat für Erwachsene und 500 Euro für Kinder ohne Bedingungen.

Jeder Bürger, der seit mindestens zwei Jahren in Deutschland lebt, bekommt das Geld ausbezahlt, ganz gleich, ob er es braucht oder nicht. Wer mehr als 1600 Euro brutto im Monat verdient, hat Anspruch auf das "kleine Bürgergeld" von 400 Euro, das mit den Steuern verrechnet wird, alle andere bekommen 800 Euro direkt aufs Konto. Sie müssen davon 200 Euro für Gesundheit und Pflege an eine Kasse ihrer Wahl zahlen; der Rest ist frei verfügbar. Gleichzeitig sinkt der Steuersatz auf 25 Prozent für alle Einkommen über 1600 Euro. Die größtmögliche Provokation Althaus hat die größtmögliche Provokation verfasst, die ihn bei der Linken (Kündigungsschutz fällt weg!) ebenso in Verruf bringt wie der Rechten (Geld ohne Leistung!). Die Wut der Rentner ist ihm so sicher wie Demonstrationen der Gewerkschaften (Tod des Tarifvertrags!). Seit Jahren beschäftigt sich Althaus mit einer Generalreform. Er hat die Lehren aus dem Leipziger CDU-Parteitag gezogen und vermeidet Reizworte wie "Kopfpauschale". Schon der anheimelnde Name "solidarisches Bürgergeld" enthält die richtigen Schlagworte für die deutsche Seele. Mit seiner Analyse der Lage hat Althaus recht: Die Sozialsysteme sind in Wahrheit bankrott und werden nur durch einen 40-prozentigen Steuerzuschuss künstlich am Leben gehalten. Niemand vertraut dem System. Es herrscht Angst vor Altersarmut und Abstieg aus der Mittelschicht. Durch seine massive Überschuldung von 1,5 Billionen Euro ist der Staat außerstande, gefühlte oder erlebte Sicherheit herzustellen. "Heute wird das Holz verbrannt, an dem sich die Kinder morgen wärmen sollen", schreibt Althaus. Extreme Situationen erfordern extreme Reformen - das ist zweifellos richtig. Dennoch hat das Althaus-Modell zwei entscheidende Mängel, einen politischen und einen psychologischen. Im föderalen Partei- und Verbändestaat wird dieses radikale Modell niemals durchgehen; es provoziert zu viele Interessengruppen gleichzeitig. Jahrelange Kompromissverhandlungen werden alle scharfen Kanten abschleifen, bis am Ende nur die 800 Euro Staatsgeld für jeden übrig bleiben, finanziert wahrscheinlich nicht durch das Streichen von Steuerprivilegien, sondern durch neue Schulden. Menschen arbeiten freiwillig einfach nicht Der psychologische Fehler liegt in der Annahme, dass Menschen freiwillig arbeiten werden, auch wenn sie bedingungslos Geld vom Staat bekommen. Für eine Mehrzahl mag das gelten, aber die Minderheit derer, die sich ins Private zurückzieht, wird dramatisch anwachsen und das System sprengen.Eine Familie mit zwei Kindern bekommt nach Althaus 2600 Euro ohne Gegenleistung. Darauf kann man seinen Lebensstandard einrichten. Alle, die heute hart in einem Job arbeiten, der ihnen keinen Spaß macht, werden eine Neigung zum Privatisieren verspüren. Nicht jeder wird dem Impuls nachgeben, aber die völlige Entstigmatisierung von staatlicher Hilfe führt unweigerlich zu einem Ansturm auf die Leistungen. Gesellschaftliches Stigma, so hässlich es auch ist, schützt die Staatskasse vor dem Kollaps.
Sowie dieses Stigma verschwindet und Bürgergeld als etwas Normales, ja Wünschenswertes erscheint, werden viele Menschen nicht mehr einsehen, warum sie Brötchen backen, Autos waschen oder Taxi fahren sollen, wenn sie mit 800 Euro aus der Heimat straflos in der ewigen Sonne Spaniens ein neues Leben beginnen können. Das solidarische Bürgergeld konterkariert den Erwerbstrieb und bedroht damit die Grundlage von Wirtschaft, Wohlstand und Sozialstaat.

Aktuelle Diskussion in Deutschland

Die Grundsatzprogrammkommission der CDU diskutiert derzeit das Modell von Dieter Althaus. CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla hält das Modell zwar für visionär, weil „jede Form von Sozialbürokratie wegfalle: keine Formulare mehr, keine Bedürftigkeitsprüfung.“ Allerdings könne ein Bürgergeld aber auch dazu führen, dass Menschen „sich endgültig aus der Arbeitsgesellschaft zurückziehen.“
Die CDU nahe Konrad-Adenauer-Stiftung unter dem Vorsitz von Bernhard Vogel hält das Konzept für finanzierbar.
SPD-Generalsekretär Hubertus Heil kritisiert die Althaus-Pläne für ein Grundeinkommen als „Stilllegungsprämie“. Menschen würden „als nutzlos abgestempelt“ und „mit Geld abgefunden“.
Bei Bündnis 90/Die Grünen wird das bedingungslose Grundeinkommen intensiv diskutiert. Auf dem baden-württembergischen Landesparteitag im Oktober 2007 gab es eine klare Mehrheit für eine negative Einkommensteuer zur Finanzierung eines bedingungslosen Grundeinkommens (in Höhe von 420 Euro für Erwachsene) Auf dem Bundesparteitag im November setzte sich allerdings der Vorschlag einer "Grünen Grundsicherung" im Form einer Reform des bisherigen Systems bedarfsgeprüfter Transfers (mit einer vergleichbaren Erhöhung des ALG II), für das Grundeinkommen stimmten 40 % der Delegierten. Gleichwohl sind im Beschluss des Bundesparteitags mehrere Grundeinkommenselemente enthalten: die schrittweise Einführung eines Grundeinkommens für Kinder (bedingungslose Kindergrundsicherung), der Öko-Bonus (ein Grundeinkommen finanziert aus Ökosteuern), ein temporäres Grundeinkommen (Brückenexistenzsicherung) und beim Arbeitslosengeld II der Verzicht auf jegliche finanziellen Sanktionen, die dazu führen, dass das Einkommen unterhalb das Existenzsicherungsniveaus sinkt.
Die Linksfraktion im Bundestag hat sich für das Modell der bedarfsorientierten Grundsicherung entschieden. Einzelne Abgeordnete halten allerdings weiterhin am Bedingungslosen Grundeinkommen fest, beispielsweise Katja Kipping, ehemalige Sprecherin des Netzwerks Grundeinkommen. Innerhalb der Partei herrscht ein rege Diskussion zwischen Anhängern des BGE und der bedarfsorientierten Grundsicherung. Vor allem die Strömungen emanzipatorische Linke (für ein BGE) und die Sozialistische Linke (für eine bedarfsorientierte Grundsicherung) treten in der Diskussion hervor. Die Bundes- und Landesarbeitsgemeinschaft(en) Grundeinkommen der Partei beschäftigen sich zudem mit dem BGE.,
Die FDP fordert das „liberale Bürgergeld“, das kein Grundeinkommen darstellt, da es eine Arbeitsverpflichtung enthält.

[Prof.Dr.B.Scheuert]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.811.307 von Nannsen am 20.03.09 13:17:48

nannsen, ich danke dir für diesen beitrag. du weisst, du hast ihn ausschliesslich für mich geschrieben. der rest der hier anwesenden hat kein wort davon verstanden

[Prof.Dr.B.Scheuert]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.810.891 von Sozialphysiker am 20.03.09 12:40:32

lieber herr sozialarbeiter,
ich bitte darum, meine arbeit nicht einfach so als satire abtuqualifizieren

[hwzock]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.820.556 von Prof.Dr.B.Scheuert am 22.03.09 17:08:54

Wieso kann ein Professor B.Scheuert den Sräd-Titel ändern


Ein Schelm, wo Böses dabei denkt

Motz komm raus, Du bist umzingelt

[Prof.Dr.B.Scheuert]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.820.562 von hwzock am 22.03.09 17:10:18

hmm?
wie meinen??

[Prof.Dr.B.Scheuert]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.820.562 von hwzock am 22.03.09 17:10:18

wie warer der vorher?

[Prof.Dr.B.Scheuert]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.820.577 von Prof.Dr.B.Scheuert am 22.03.09 17:14:34

wie war er denn vorher

[hwzock]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.820.579 von Prof.Dr.B.Scheuert am 22.03.09 17:15:07

Na anners ebend

[Prof.Dr.B.Scheuert]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.820.774 von hwzock am 22.03.09 18:02:45

imbezillität eben

[hwzock]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.820.894 von Prof.Dr.B.Scheuert am 22.03.09 18:42:15

Von mir aus nenn es so

[hwzock]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.820.894 von Prof.Dr.B.Scheuert am 22.03.09 18:42:15

Abba mein Urin is in Ordnung - ich sach nur 2:2

[Sozialphysiker]

Gibts was neues aus der wissenschaftlichen Konjunkturforschung?

[Prof.Dr.B.Scheuert]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.918.968 von Sozialphysiker am 03.04.09 23:23:54

lieber sozialarbeiter,

wir basteln gerade an unserem wahlprogramm, deshalb kann ich leider nicht immer zugegen sein. aber sei dir gewiß, wir basteln an revolutionären Staatsprogrammen. Mit uns hat Deutschland wieder Zukunft.

[hwzock]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.990.275 von Prof.Dr.B.Scheuert am 17.04.09 16:44:28

Noch mehr Steuergeschenke

[antarra]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.990.548 von hwzock am 17.04.09 17:08:13

Was sollen wir mit der ganzen Kohle?

[hwzock]

Antwort auf Beitrag Nr.: 36.991.552 von antarra am 17.04.09 18:45:02

Also ich wüsst was

[Prof.Dr.B.Scheuert]

so, wir sind grad fertig geworden: hier die eckpunkte unseres wahlprogramms

a) bedingungsloses grundeinkommen für jedermann in höhe von monatlich 1500,-€

b) Vereinfachung des Steuerechts. Wegfall sämtlicher Steuervergünstigungen. Nur noch 3 Steuersätze: unter 1500,-€ monatlich steuerfrei, über 1500,-€ Steuersatz 50 Prozent, über 3000,-€ monatlich Steuersatz 90 Prozent (Leistung muss sich auch weiterhin lohnen)

c) Guthaben oberhalb von 10.000€ werden mit 50% pauschalbesteuert

d) jeder Selbständige muss pro Jahr mindestens 3 neue sozialversicherungspflichtige Arbeitnehmer einstellen.

e) Firmen dürfen Arbeitsplätze nicht mehr streichen.

f) der Mindestlohn für alle Branchen beträgt 12.50€ pro Stunde

alles in allem ein sehr ausgewogenes programm zur beseitigung der finanzkrise sowie zur nachhaltigen finanzierung unserer sozialversicherungskassen. ich bin sehr stolz auf das, was unsere genossen da zusammengeschustert haben. so hat deutschland wieder zukunft.