Bundestagsabgeordnete mit Gewissen ? Herzlichen Glückwunsch ! - 500 Beiträge pro Seite
eröffnet am 10.11.01 11:48:43 von
neuester Beitrag 10.11.01 16:00:51 von
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KOALITIONSKRISE
Laufen Abgeordnete von SPD und Grünen zur PDS über?
Der Regierungsbeschluss über die Entsendung von Bundeswehrsoldaten in den Afghanistankrieg befremdet offenbar einige Parlamentarier der Koalition so sehr, dass sie an Parteiaustritt denken. Die PDS will bereits mehrere Anfragen erhalten haben.
AP
Hat die Koalition bald zehn Abgeordnete weniger?
Sowohl PDS-Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch als auch der stellvertretende PDS-Fraktionschef Wolfgang Gehrcke behaupten, dass Bundestagsabgeordnete der Regierungskoalition in den vergangenen Wochen ihre Chancen bei der PDS sondiert hätten.
"Es gab entsprechende Gespräche", so Gehrcke. Er freue sich, dass "Leute zu uns wollen", erklärte Bartsch gegenüber dem SPIEGEL. Nach Informationen des Magazins erwägen etwa zehn Bundestagsabgeordnete den Schritt zur PDS, einige könnten womöglich noch in dieser Legislaturperiode die Fraktion wechseln, andere würden über eine Kandidatur für die PDS bei der kommenden Bundestagswahl nachdenken.
Zu den möglichen Wechselkandidaten zählen laut SPIEGEL die Grünen Monika Knoche und Steffi Lemke sowie die Sozialdemokraten Edelbert Richter, Klaus Barthel und Renate Rennebach, die Vorbehalte gegen den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan haben. Alle bestritten jedoch gegenüber dem SPIEGEL Schritte in Richtung PDS.
SCHREIBEN
© SPIEGEL ONLINE 2001
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung der SPIEGELnet AG
Laufen Abgeordnete von SPD und Grünen zur PDS über?
Der Regierungsbeschluss über die Entsendung von Bundeswehrsoldaten in den Afghanistankrieg befremdet offenbar einige Parlamentarier der Koalition so sehr, dass sie an Parteiaustritt denken. Die PDS will bereits mehrere Anfragen erhalten haben.
AP
Hat die Koalition bald zehn Abgeordnete weniger?
Sowohl PDS-Bundesgeschäftsführer Dietmar Bartsch als auch der stellvertretende PDS-Fraktionschef Wolfgang Gehrcke behaupten, dass Bundestagsabgeordnete der Regierungskoalition in den vergangenen Wochen ihre Chancen bei der PDS sondiert hätten.
"Es gab entsprechende Gespräche", so Gehrcke. Er freue sich, dass "Leute zu uns wollen", erklärte Bartsch gegenüber dem SPIEGEL. Nach Informationen des Magazins erwägen etwa zehn Bundestagsabgeordnete den Schritt zur PDS, einige könnten womöglich noch in dieser Legislaturperiode die Fraktion wechseln, andere würden über eine Kandidatur für die PDS bei der kommenden Bundestagswahl nachdenken.
Zu den möglichen Wechselkandidaten zählen laut SPIEGEL die Grünen Monika Knoche und Steffi Lemke sowie die Sozialdemokraten Edelbert Richter, Klaus Barthel und Renate Rennebach, die Vorbehalte gegen den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan haben. Alle bestritten jedoch gegenüber dem SPIEGEL Schritte in Richtung PDS.
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Die würden doch alles tun, damit ihr Name mal in der Zeitung steht!
Alles Heuchler dieses linke Gesindel!
Alles Heuchler dieses linke Gesindel!
@ Tri
Wir dürfen nicht vergessen,
im Grunde sind die MdB`s nur
ihrem Gewissen verpflichtet.
Das sollte man respektieren.
A.
Wir dürfen nicht vergessen,
im Grunde sind die MdB`s nur
ihrem Gewissen verpflichtet.
Das sollte man respektieren.
A.
sollen sie doch gehn! wen interessiert’s?
mfg.wangert
mfg.wangert
was bedeuted denn dein nick
den typ kenn ich gar nicht
den typ kenn ich gar nicht
Trading Spotlight
@ Ga
Wen interessiert es, ob du ihn kennst oder peng ?
A.
Wen interessiert es, ob du ihn kennst oder peng ?
A.
hallo stani
wie gehts wie war dein Abend? ist es auch so kalt bei euch?
aber immerhin scheint die sonne gelle
wie gehts wie war dein Abend? ist es auch so kalt bei euch?
aber immerhin scheint die sonne gelle
Noch jemand was zum Thema?
A.
A.
Zum thema
interessiert eh keinen normalen menschen
ob ein paar weltfremde die partei wechseln
meine meinung
interessiert eh keinen normalen menschen
ob ein paar weltfremde die partei wechseln
meine meinung
Und wen interessiert deine Meinung 
?
A.
?A.
Ich würde sagen einige Grüne laufen zur SPD über ( mit Mandat ) und SPD macht eine KOALITION mit FDP.
Die Grünen verschwinden langsam aus der Bildfläche.
Da WETTE ich darauf.
Die Grünen verschwinden langsam aus der Bildfläche.
Da WETTE ich darauf.
@Gawain.
Was sind denn "normale Menschen"?
Warum werden Abgeordnete, die sich nicht von ihren "Führern" ideologisch verbiegen lassen und von diesen an der Ausübung ihres freien Mandates gehindert werden, von Dir als weltfremd abqualifiziert?
Was sind denn "normale Menschen"?
Warum werden Abgeordnete, die sich nicht von ihren "Führern" ideologisch verbiegen lassen und von diesen an der Ausübung ihres freien Mandates gehindert werden, von Dir als weltfremd abqualifiziert?
@ Do
Vom Blockwart kannste keine vernünftige Antwort erwarten.
A.
Vom Blockwart kannste keine vernünftige Antwort erwarten.
A.
"gähn"
Die Grünen gehören eh weg !!
Die Grünen gehören eh weg !!
Wieviele Id´s brauchst du eigendlich noch Helen?
1. "Die Abgeordeten des Deutschen Bundestages ... sind Verteter
des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden
und nur ihrem Gewissen unterworfen." (Art 38, GG)
2. "Der Bundeskanzler bestimmt die Richtlinien der Politik
und trägt dafür die Verantwortung." (Art 65, GG)
3. Der Bundeskanzler muss versuchen die von ihm angestreb-
ten poltischen Maßnahmen durchzusetzen. Dazu braucht er eine Mehrheit im Bundestag. Verweigern ihm eigene Abgeordete
die Gefolgschaft, verliert er an Ansehen, seine Durchsetzungsfähigkeit wird in der Öffentlichkeit in Zweifel
gestellt.
4. Folgen: Verlust der Mehrheit und von Mandaten bei den
nächsten Wahlen.
5. Abgeordeten, die gegen den eigenen Kanzler stimmen, droht
der Verlust des Mandats durch Nichtberücksichtigung ihrer
Kandidatur bei den nächsten Wahlen.
6. Das Gewissen steht im Konflikt mit wirtschaftlichen Int-
teressen (satte Diäten, Altersversorgung, Privilegien).
7. Wie würden S I E entscheiden ???
des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden
und nur ihrem Gewissen unterworfen." (Art 38, GG)
2. "Der Bundeskanzler bestimmt die Richtlinien der Politik
und trägt dafür die Verantwortung." (Art 65, GG)
3. Der Bundeskanzler muss versuchen die von ihm angestreb-
ten poltischen Maßnahmen durchzusetzen. Dazu braucht er eine Mehrheit im Bundestag. Verweigern ihm eigene Abgeordete
die Gefolgschaft, verliert er an Ansehen, seine Durchsetzungsfähigkeit wird in der Öffentlichkeit in Zweifel
gestellt.
4. Folgen: Verlust der Mehrheit und von Mandaten bei den
nächsten Wahlen.
5. Abgeordeten, die gegen den eigenen Kanzler stimmen, droht
der Verlust des Mandats durch Nichtberücksichtigung ihrer
Kandidatur bei den nächsten Wahlen.
6. Das Gewissen steht im Konflikt mit wirtschaftlichen Int-
teressen (satte Diäten, Altersversorgung, Privilegien).
7. Wie würden S I E entscheiden ???
Hi,
diese nonames sind vielleicht nur besonders clever?
Oder: Wie komme ich in die Medien?
Wahrscheinlich ohne Aussicht auf einen erfolgreichen Listenplatz zur nächsten Wahl, können sie so Chartakterfestigkeit vorspiegeln und mit Paukenschlag z.B. von der PDS o.a. aufgestellt werden?
Wenn es Gewissenssache wäre, warum keine schlichte Enthaltung? Von mir aus auch dagegen.
Aber deshalb klingeln?
Das Dumme ist ja nur, dass sie wg. Zustimmung durch die Opposition ohnehin nix ändern können. Was soll das also?
Muss nicht, könnte aber so sein.
meint die stets leicht skeptische
Fanny,
diese nonames sind vielleicht nur besonders clever?
Oder: Wie komme ich in die Medien?
Wahrscheinlich ohne Aussicht auf einen erfolgreichen Listenplatz zur nächsten Wahl, können sie so Chartakterfestigkeit vorspiegeln und mit Paukenschlag z.B. von der PDS o.a. aufgestellt werden?
Wenn es Gewissenssache wäre, warum keine schlichte Enthaltung? Von mir aus auch dagegen.
Aber deshalb klingeln?
Das Dumme ist ja nur, dass sie wg. Zustimmung durch die Opposition ohnehin nix ändern können. Was soll das also?
Muss nicht, könnte aber so sein.
meint die stets leicht skeptische
Fanny,
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