Deutsches Mietrecht – Rechtssicherheit für Mieter

Deutsches Mietrecht wird meist auf Wohnraum bezogen. Miete bedeutet jedoch generell die Überlassung einer Sache an einen anderen gegen Entgelt. Daraus ergeben sich Rechtsfragen, die in Gesetzen geregelt sind.

Deutsches Mietrecht ist eine Zusammenfassung verschiedener Regelungen, die in Gesetzen und Verordnungen zu finden sind. Basis ist das Bürgerliche Gesetzbuch, das die grundlegenden Vorschriften enthält. Daneben gibt es speziell für Mietverträge über Wohnraum weitere Vorschriften, die zwingend eingehalten werden müssen. Enthält ein Mietvertrag Klauseln, die gegen solche Vorschriften verstoßen, sind die Klauseln nichtig und gelten nicht.

Meist bezieht man deutsches Mietrecht nur auf Wohnraum. Genau genommen gilt es aber für alle Verträge, durch die das Überlassen einer Sache gegen Entgelt an einen Dritten geregelt wird. Allerdings gelten dann spezielle Vorschriften, die nur für Mietverträge über Wohnraum Geltung haben, nicht. Solche Verträge können daher viel freier formuliert werden.

Meist wird für Mietverträge über Wohnraum, aber auch in anderen Fällen, ein Formular benutzt. Da haben sich bereits Juristen mit der Formulierung befasst. Man darf davon ausgehen, dass in solchen Formularen bei richtiger Verwendung keine fehlerhaften Klauseln enthalten sind. Wohl aber sind sie so gestaltet, dass sie den jeweiligen Interessen am nächsten kommen. So wird sich das Formular für einen Mietvertrag über Wohnraum, das man sich bei einem Mieterverein beschafft, von dem Formular unterscheiden, das vom Haus- und Grundbesitzer-Verein verteilt wird.

Der Mietvertrag über Wohnraum ist zwar umfangreich, regelt aber doch nicht alles. Da kommt dann deutsches Mietrecht wieder zum Zuge, wenn es gilt, Klauseln auszulegen oder Regelungen für Fälle zu finden, die im Vertrag nicht geregelt sind. Wer einen Mietvertrag abschließt, sollte sich das Formular genau ansehen. Bei Streitigkeiten lohnt es sich, einen Blick in den Mietvertrag zu werfen. Vielleicht hat man nur vergessen, dass der Streitfall im Vertrag ja schon geregelt ist. In jedem Falle sollte man versuchen, sich erst einmal gütlich zu einigen. Manchmal kann man auch über einen klar geregelten Punkt mit dem Vertragspartner sprechen und eine bessere Regelung erzielen. Ein Beispiel: Will man vor dem vereinbarten Mietende ausziehen, kann dies dem Vermieter gelegen kommen, wenn dieser bereits einen Interessenten für die Wohnung hat.

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