Auflösungsvertrag – Begriff aus dem Immobilienrecht?

Mit einem Auflösungsvertrag wird die einvernehmliche Beendigung eines Vertrages, eines Mietverhältnisses, geregelt. Dies ist erforderlich, wenn keine Regelungen bestehen oder diese nicht den Wünschen entsprechen.

Im Privat- und Geschäftsleben werden häufig Verträge geschlossen. Ob der Kauf im Ladengeschäft, der Friseurbesuch oder der Hauskauf - wo zwei oder mehrere beteiligt sind, handelt es sich oft um ein Vertragsverhältnis. Ein Vertrag kommt durch übereinstimmende Willenserklärungen der Beteiligten zustande. Verträge kann man mündlich abschießen. Wenn man sich einig ist, gibt es kein Problem. Im anderen Falle kommt man schnell in Beweisnot, wenn nichts schriftlich geregelt wurde. Daher schreibt der Gesetzgeber für manche Verträge die Schriftform oder, so für Verträge über einen Grundstückskauf, die notarielle Beurkundung vor.

In einem Kaufvertrag für ein Grundstück mit oder ohne Haus kann vorgesehen sein, dass der Vertrag wieder aufgelöst wird, wenn bestimmte Ereignisse eintreten oder nicht eintreten. Ein Beispiel: jemand kauft ein Haus unter der Bedingung, dass innerhalb einer bestimmten Frist die Zufahrtstraße gebaut wird. Wenn die Bedingung erfüllt wird, ist der Kaufvertrag gültig. Wird sie nicht erfüllt, wird der Vertrag wieder gelöst. In diesem Falle ist wieder eine Vereinbarung vor dem Notar erforderlich.

Im Mietvertrag ist normalerweise die Beendigung geregelt, durch eine Kündigungsklausel, die je nach Mietdauer unterschiedliche Fristen vorsieht. Was aber, wenn diese Klausel fehlt oder der Mietvertrag auf andere Weise beendet werden soll? Dann hilft wieder nur ein neuer Vertrag, in diesem Falle ein Auflösungsvertrag, der die Beendigung des ersten Vertrages regelt.

Sowohl der Mieter als auch der Vermieter können Gründe für eine vorzeitige Beendigung des Mietverhältnisses haben. Der Mieter hat ein günstiges Kaufangebot für eine Eigentumswohnung erhalten, muss sich aber sofort entscheiden und kann dann auch gleich einziehen. Wenn der Vermieter eine Warteliste für Mietinteressenten hat (und dabei die Miete erhöhen kann), wird er einem Auflösungsvertrag zustimmen und den Mieter vorzeitig aus seinem Vertrag entlassen. Umgekehrt kann auch der Vermieter einen Auflösungsvertrag veranlassen, wenn er die Wohnung renovieren will und mit dem Mieter einen Mietvertrag über eine andere Wohnung abschließt, die diesem sogar besser gefällt.