Der Bebauungsplan

Mit einem Bebauungsplan kann eine Stadt oder eine Gemeinde festlegen, zu welchem Zweck bestimmte Grundstücke genutzt werden dürfen. Das bezieht sich nicht nur auf die Bebauung selbst, sondern auch auf freie Flächen.

In vielen Lokalzeitungen werden Berichte über Gemeinde- oder Stadtratssitzungen veröffentlicht. Manchmal taucht in diesen Berichten der Begriff Bebauungsplan auf. Man liest meist einfach darüber hinweg und macht sich keine Gedanken, was eigentlich genau hinter so einem Plan steckt. Interessant wird dieser Plan erst dann, wenn er einen selbst betrifft. Das ist in der Regel dann der Fall, wenn man sich entweder ein Haus kaufen oder ein Haus bauen will. Dann sollte man schon einmal einen Blick darauf werfen, was der Bebauungsplan sagt.

Ein Bebauungsplan regelt die Bebauung auf Grundstücken. Um einen Bebauungsplan aufstellen zu können, müssen normalerweise parzellierte Grundstücke vorhanden sein. Für diese Grundstücke kann die Gemeinde oder die Stadt dann festlegen, welche Gebäude und welche Nutzungszwecke zugelassen und welche nicht erlaubt sind. Grob kann man diese Parzellen in drei Arten unterteilen. Zum einen gibt es reine Wohngebiete, zum Zweiten reine Industrie- und Gewerbegebiete und zum Dritten eine Mischung aus beiden. Natürlich wird es keine Gemeinde zulassen, dass sich ein Industriebetrieb, welcher ja in der Regel mit Lärm- und Schmutzemissionen verbunden ist, mitten in einem Wohngebiet ansiedelt. Für solche Betriebe werden separate Baugrundstücke am Rand der Gemeinde oder der Stadt ausgewiesen. Laut Bebauungsplan ist es dann auch nicht möglich, ein Wohnhaus in so einem Gebiet zu errichten.

Handelt es sich bei dem Gewerbebetrieb aber beispielsweise um einen Supermarkt, so sieht die Sache schon anders aus. In einem reinen Wohngebiet darf sich so ein Markt nicht ansiedeln. In einem reinen Industrie- oder Gewerbegebiet dürfte er das schon, allerdings macht das nicht wirklich Sinn. Die Ansiedelung eines Supermarkts in einem Mischgebiet ist dagegen die ideale Lösung, da die potenziellen Kunden so einen relativ kurzen Weg zum Markt haben.

Eine Gemeinde oder eine Stadt kann einen Bebauungsplan übrigens nicht ohne Begründung erstellen. Weist sie beispielsweise ein reines Wohngebiet aus, so muss sie diesen Schritt auch begründen. Es muss klargestellt werden, warum es sich um ein reines Wohngebiet und nicht etwa um ein Mischgebiet handelt, in dem sich zum Beispiel ein Supermarkt oder eine Tankstelle ansiedeln könnte.